Die umgefärbte Republik
Anmerkungen zu Österreich

von Gerfried Sperl

Derzeit nicht lieferbar

Verlag: Zsolnay
Erscheinungsdatum: 01.01.2003

Rezension aus FALTER 23/2003

Die Republik nach der Wende. Ein neues Buch zeigt, dass die Ursachen dieser Wende nicht nur in Österreich zu suchen sind.

Niemand wird behaupten, es gäbe zu wenig Österreichbücher. Im Gegenteil, die Entwicklung dieses Staates und dieser Nation reizen offenbar ihre des Schreibens und Reflektierens mächtigen Einwohner über die Maßen, sich mit Österreich auseinander zu setzen. Sei es, weil die Kleinheit des Rests, der nun einmal Österreich geworden oder geblieben ist, seinen Einwohnern meist eine gewisse Größe verwehrt. Wer immer auf dem engen österreichischen Markt reüssiert, ist auf dem großen Markt deutscher Sprache noch immer nicht mehr als eine Lokalgröße. Manche leiden nicht nur an der Relativität der eigenen Größe, sondern auch am Bedeutungsverlust des Landes. Andere halten alles, was hier geschieht, nur für eine Art karikierten Sonderfall des Weltgeschehens.

Gerfried Sperl, Gründungs-Chefredakteur des Standard und neben Herausgeber Oscar Bronner wohl dessen Hauptinspirator, zählt zu keiner dieser Kategorien von Österreich-Denkern. Sperl will Ereignisse analysieren und deren Kausalitäten verständlich machen; in seinen Kommentaren bemüht er sich stets um eine Perspektive jenseits der lokalen Tagespolitik. Sein soeben vorgestelltes Buch "Die umgefärbte Republik. Anmerkungen zu Österreich" belegt das auf exemplarische Weise.

Wer sich von einem Buch mit diesem Titel eine Aufzählung so genannter "Grauslichkeiten" erwartet, wird nicht enttäuscht. Im umfangreichsten Kapitel des Buches befasst sich Sperl mit der Umfärbung der Republik, wie wir sie seit der Machtübernahme von Blau-Schwarz im Jahr 2000 beobachten konnten. Das Unterkapitel "Minister als Färbler und Fusionierer" listet minutiös die Praktiken dieser so auf Effizienz bedachten Koalition auf: Effizient ist sie natürlich nur im eigenen parteipolitischen Interesse. Diesem werden Neuorganisationen untergeordnet, die am Ende immer das Ziel haben, die "eigenen Leute" in Machtpositionen zu bringen und die Roten, wenn man sie schon nicht kündigen kann, wenigstens aufs Abstellgleis zu schieben.

Dass sich freiheitliche Minister auch in den langen Monaten nach ihren Rücktritten an diesem Spiel beteiligten, zeigt nur die allgemeine Unverschämtheit, die dabei herrscht.

Nichts fehlt, weder der mächtige Innenminister, der Hardliner durchsetzt, dies aber ideologisch bestreitet: "Einen möglichen Umschwung zugunsten von Leuten, die eine schärfere Gangart bevorzugen, würde Minister Strasser weit von sich weisen" (Seite 81). Noch der unauffällige Heeresminister: Auch Scheibner machte es wie der Innenminister: "Die Umstellung von bisher fünf Sektionen auf künftig nur drei ermöglicht es dem Minister, rund 300 älteren Offizieren nahezulegen, vorzeitig in Pension zu gehen - mit achtzig Prozent ihres bisherigen Salärs. In der Privatwirtschaft kann von solchen Aussichten nur geträumt werden. Und wäre Derartiges in einer rot-schwarzen Regierung passiert, Jörg Haider hätte die Akteure rhetorisch um Sonne und Mond gejagt" (Seite 85).

Es ist alles da in Sperls Buch: Die Skandale um die Mitarbeiterinnen von Sozialminister Herbert Haupt, die Repressionsversuche von Böhmdorfers Justizministerium, die Entmachtung der Sozialpartnerschaft. Auch die Tatsache, dass die ÖVP die Sozial- wie Industriepolitik an die FPÖ abgetreten hat. Das wäre zu ungenau gesagt, denn Sperl konstatiert die Ablösung politischer Gruppierungen durch Machtgruppen. So hat die ÖVP die Industriepolitik zwei Gruppen überlassen: der Prinzhorn-Gruppe und der Magna-Gruppe Frank Stronachs (die praktischerweise beste Beziehungen zum Finanzminister unterhält). Mehr als früher gewinnen jetzt in der Politik persönliche Bindungen an Bedeutung; zum Beispiel kennen einander der schwarze Präsident der Industriellenvereinigung und der blaue Papierindustrielle Thomas Prinzhorn "aus der Zeit im Gymnasium Bad Aussee, wo dessen Direktor für ein ausgeprägt nationales Schulklima sorgte. Es sollte sich auszahlen" (Seite 97).

Der Einfluss der Banken ist hingegen zurückgegangen, sie sind ja mehrheitlich nicht mehr in österreichischem Besitz. Was übrigens in ganz anderer Weise die SPÖ zu spüren bekommt, der diese Banken als Rekrutierungsreservoir fehlen. Den Parteien und ihren möglichen Entwicklungsperspektiven widmet sich Sperl in einem eigenen Kapitel. Hier wie im ganzen Buch beschränkt sich der Autor nie auf die nationale Perspektive. Er zieht die Konsequenz aus der Bedeutungslosigkeit Österreichs und leitet hiesige Grauslichkeiten aus internationalen Entwicklungen ab. Zum Beispiel die Entwicklung der ÖVP weg von einer christlichsozialen Partei zu einer Variante der amerikanischen Republikaner.

Nach dem 11. September, zeigt Sperl, haben nicht nur Neokonservative und Neoliberale in der Welt die Oberhand gewonnen, sondern auch die Wirtschaft über die Politik und die Sicherheit über die Demokratie. Der Überwachungsstaat setzt sich gegenüber klassischen menschenrechtlichen Konzeptionen immer mehr durch. Das Primat der Ökonomie wiederum führt dazu, dass Staaten gegenüber Konzernen immer mehr Boden verlieren. "Der fürsorgende Staat und das Konzept des subventionierten Kulturliberalismus der Jahrzehnte der Großen Koalitionen und der sozialdemokratisch geführten Regierungen in Zentraleuropa und Skandinavien waren offenbar nur eine Episode der neueren Geschichte" (Seite 27).

Den politischen Mainstream in den USA repräsentieren derzeit die Bush-Republikaner mit ihrem bigotten Herrenmenschentum. Ihre religiöse Grundierung bietet die Pentecostal-Kirche (Pfingstgemeinde), welche "die Gründung des Staates Israel als eine Voraussetzung für die Wiederkehr Christi" betrachtet und die Moslems als Agenten des Antichrist, "die in einer ultimativen Schlacht besiegt und vernichtet werden müssten" (Seite 23). Die politische Ideologie der Bushianer ist der compassionate conservativism, der mitfühlende Konservativismus, der auf staatliche Garantien des Sozialen verzichtet und diese ans christliche Individuum zurückverweist. Die ÖVP, zeigt Sperl, lässt sich von solchen Überlegung bereits leiten. Schüssel, der benediktinisch grundierte Umwerter christlichsozialer Werte, sozusagen.

Das Buch enthält neben einer Chronologie der Wende zahlreiche Karikaturen von Dieter Zehentmayr. Wer es gelesen hat, wird die österreichische Politik nicht lieber mögen, aber besser verstehen.

Armin Thurnher in FALTER 23/2003 vom 06.06.2003 (S. 16)


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