Europa spart sich kaputt
Warum die Krisenpolitik gescheitert ist und der Euro einen Neustart braucht

von Joseph Stiglitz

€ 25,70
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Übersetzung: Thorsten Schmidt
Verlag: Siedler
Format: Hardcover
Genre: Sachbücher/Politik, Gesellschaft, Wirtschaft
Umfang: 528 Seiten
Erscheinungsdatum: 30.09.2016


Rezension aus FALTER 5/2017

Weckruf für Europas Wirtschaftspolitik

Wie kann die Eurozone geordnet aufgelöst werden? Joseph E. Stiglitz skizziert es – plädiert aber für eine andere Wirtschaftspolitik als Plan A

Der Euro kann und soll gerettet werden, aber nicht zu jedem Preis.“ Joseph E. Stiglitz, einer der weltweit anerkanntesten Ökonomen, beschreibt in seiner brillanten Analyse ein Europa vor weitreichenden Veränderungen. Denn so wie bisher kann und wird es nicht weitergehen: Acht Jahre der Massenarbeitslosigkeit, zunehmender Ungleichheit zwischen Regionen und sozialen Gruppen, stagnierender Produktion und Einkommen. In den Ländern der Währungsunion sind mindestens ein, wenn nicht zwei oder drei Jahrzehnte der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung verloren.
Im Mittelpunkt der Malaise steht der Euro, geschaffen in einer Zeit des verschuldungsfinanzierten Booms, der die grundlegenden Konstruktionsfehler der gemeinsamen Währung verdeckte. Diese wurden aufgedeckt, als die vom Finanzsystem ausgelöste Krise die Mitgliedsländer in ganz unterschiedlichem Ausmaß traf. Einerseits stand nun die Abwertung der Währung, die Griechenland, Portugal, Italien und Spanien in dieser Situation gebraucht hätten, nicht mehr als wirtschaftspolitisches Instrument zur Verfügung.
Andererseits verfügte die Währungsunion selbst nicht über die notwendigen stabilisierenden Institutionen und Instrumente des wirtschaftlichen Ausgleichs zwischen starken und schwachen Ländern, die etwa in den USA bestehen: Ein großes Gemeinschaftsbudget, eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung oder ein gemeinsames Bankensystem. Sogar noch schlimmer: Die zur Rettung der Krisenländer angetretene Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds zwang den Ländern mitten in der Krise eine Politik der Kürzung von Staatsausgaben und Löhnen auf und verschärfte damit die wirtschaftliche und soziale Depression.

Alternative: Mehr & besseres Europa
Stiglitz zeigt am Beispiel der Troika-Politik in Griechenland, in welch hohem Ausmaß diese nicht durch nüchterne Analyse, sondern durch falschen Glauben und einseitige Ideologie geprägt war. An der Kürzungspolitik wurde festgehalten, obwohl sie offensichtlich zu weniger Einkommen, zu mehr Arbeitslosen und zu noch mehr Schulden führte. Denn die Eliten wollten nicht glauben, was doch offensichtlich war, sahen die Schuld prinzipiell nur bei „den Griechen“ und verfolgten keine sachliche, sondern eine parteipolitische Agenda: Man wollte einfach das Ende der linken Regierung von Alexis Tsipras sehen. Dafür nahm man sogar den eigenen wirtschaftlichen Schaden in Kauf, denn die Kürzungspolitik dämpfte die Wirtschaft auch in den Gläubigerländern und macht die Rückzahlung der Kredite unwahrscheinlicher.
Joseph E. Stiglitz verfügt über die Gabe, gleichermaßen standardsetzende Fachartikel in spezialisierten akademischen Zeitschriften schreiben zu können wie populärwissenschaftliche Bücher, die den interessierten Leserinnen und Lesern wirtschaftliche Zusammenhänge verständlich erklären. In „Europa spart sich kaputt“ beschränkt er sich nicht darauf, Ursachen und Folgen der wirtschaftlichen Krise in der Währungsunion zu erläutern. Er beschreitet auch den schwierigen Weg, gangbare Alternativen zu entwerfen. Er skizziert deren zwei: entweder mehr Europa oder weniger Europa – und plädiert klar für die erste Variante.
Stiglitz beschreibt eine Eurozone, die funktionieren könnte. Sie muss Stabilität und Vollbeschäftigung anstreben, und dafür bedarf es struktureller Reformen. Etwa eine Bankenunion mit gemeinsamer Einlagensicherung, gemeinsamer Aufsicht und gemeinsamem flexiblem Bankenabwicklungsmechanismus – ein Bereich, in dem die EU bereits erste zögerliche Schritte unternommen hat. Dazu kommen grundlegende Reformen der Budgetpolitik: gemeinsame Budgets und Fonds, die im Krisenfall einspringen können; Anreize, die öffentlichen Investitionen auszuweiten, die entscheidend für wirtschaftlichen Fortschritt sind; Eurobonds und Schuldenrestrukturierung. Besonders klar sind die Vorschläge für die vermeintlich starken Länder wie Deutschland, das mit seinem Exportüberschuss und Importdefizit die Währungsunion zu sprengen droht: Expansive Lohn- und Budgetpolitik zur Steigerung der Inlandsnachfrage oder Gemeinschaftssteuern auf die Überschüsse.

Geordnetes Ende des Euro?
Stiglitz’ Vorschläge sind überzeugend: So kann die Währungsunion gerettet und die Krise überwunden werden. Doch er stellt auch klar: Wahrscheinlich sind die europäischen Eliten nicht willens oder in der Lage, sie umzusetzen. Die Kosten des Fortwurstelns wie bisher hält er für zu hoch und eine freundschaftliche Scheidung durch die Auflösung der Währungsunion für besser.
Entweder durch das geordnete Ausscheiden einzelner Länder, das Stiglitz am Beispiel Griechenlands in den das Buch begleitenden Interviews, aber auch Italiens durchspielt: Ein nationaler Euro als elek­tronische Währung, Maßnahmen zur Schuldenrestrukturierung und Defizitbegrenzung. Oder durch einen „flexiblen Euro“ für unterschiedliche Länder oder Ländergruppen. In beiden Alternativen ist eine vertrauensvolle Kooperation aller Partner notwendig. Allerdings wird dabei zu wenig klar,
warum die Zusammenarbeit, die im Euro nicht funktioniert, bei der Auflösung des Euro plötzlich möglich sein sollte.
Viel wahrscheinlicher wäre wohl ein ungeordnetes Ende des Euro, indem die Staaten neuerlich zum Spielball der spekulativen Finanzmärkte werden. Die Hochrisikostrategie der Euro-Scheidung kann allzu leicht im Chaos enden. So bleibt die proeuropäische Alternative des Kurswechsels in der Wirtschaftspolitik, der erst gegen die neoliberalen Eliten erfochten werden muss. Joseph E. Stiglitz zeigt in ebenso eindrücklicher wie klarer Weise deren wesentliche Elemente.

Markus Marterbauer in FALTER 5/2017 vom 03.02.2017 (S. 18)


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