Herausforderungen an die Sozialdemokratie

von Uli Schöler

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Verlag: Klartext
Format: Taschenbuch
Genre: Politikwissenschaft
Umfang: 440 Seiten
Erscheinungsdatum: 12.09.2016


Rezension aus FALTER 4/2017

Errötende Sozialdemokratie sucht ihr Morgen

Ob Österreich aus dem Elend der SPD etwas lernen kann? Der linke Theoretiker Uli Schöler legt dazu Thesen aus 30 Jahren vor

Nach Nordwesten brauchen Österreichs Sozialdemokraten nicht zu blicken, wenn sie sich neu orientieren wollen. Schlimmer als die kläglichen Wahlergebnisse und die verheerenden Umfragewerte ist die Ratlosigkeit, die ihre deutschen Genossen befallen hat. In der SPÖ wird wenigstens wieder nachgedacht. In der SPD so gut wie nicht. Nur schleppend bricht sich hier die späte Erkenntnis Bahn, dass man vielleicht nicht ganz so leuchtenden Auges auf Privatisierung, Deregulierung und Sozialabbau hätte setzen sollen. Auf der Suche nach einem Alleinstellungsmerkmal fällt dem „Hoffnungsträger“ und Vize-Parteichef Olaf Scholz gerade noch der „Pragmatismus“ ein. Genauso gut hätte er sagen können: Niemand ist so beliebig wie wir.
Uli Schöler gehört zur raren Spezies der sozialdemokratischen Theoretiker und dort zu einer noch rareren Unterart, die auch das politische Tagesgeschäft kennt. In den 90er-Jahren Sekretär der SPD-Grundwertekommission, blickt der Autor heute schonungslos und meistens auch traurig auf seine Partei.
An die Stelle von Strategien sind Meinungsumfragen getreten, die den Entscheidungsträgern bloß ihre eigene Orientierungslosigkeit zurückspiegeln. Richtig böse wird Schöler, wenn er das „Elend der Demoskopie“ aufspießt. So analysierte die Branche nach der – wieder einmal gründlich fehlprognostizierten – Bundestagswahl von 2002, dass die Umfrage ja eigentlich viel richtiger gewesen war als das Ergebnis. Wie das sein kann? Ganz einfach: Falsch gewählt! Die Wähler hatten bloß ihrer Stimmung am „zufälligen“ Wahltag nachgegeben. Die Demoskopen dagegen kannten den Trend.

Strukturen schaffen Ideen
Zu mehr denn als einem abschreckenden Beispiel können österreichische Sozialdemokraten die Erfahrungen der deutschen nützen, wenn sie in die Geschichte eintauchen – wie Uli Schöler es tut. Dann aber lohnt es sich. Beide Parteien haben zum Beispiel irgendwann die Allgewalt ihrer Zentralsekretariate abgeschafft, die SPÖ erst mit ihrer letzten Organisationsreform unter Alfred Gusenbauer.
Während in Österreich die Partei den Sonderinteressen roter Landesfürsten unterworfen wurde, kam es in Deutschland zu ihrer „Parlamentarisierung“: Fortan hatte die Bundestagsfraktion die Macht, sich störende Debatten auf den hinteren Bänken zu verbitten. Strategische Entwürfe blieben hier wie da auf der Strecke. Man lernt: Das Match um die Zukunft der Sozialdemokratie spielt nicht zwischen Hans Niessl und einem Bundesgeschäftsführer, dessen Namen niemand mehr kennt. Eine Partei, die wieder diskutieren will, wird sich eine neue Struktur einfallen lassen müssen.
Anders als die SPÖ hat die SPD das große Schisma der europäischen Arbeiterbewegung am Ende des Ersten Weltkriegs voll getroffen. Für Schöler ein Unglück: Die Spaltung führte auf beiden Seiten zu einer dauerhaften Denkhemmung.
Die deutschen Sozialdemokraten verstellen sich mit ihrem Antibolschewismus immer wieder den Blick auf Alternativen. Die Kommunisten und die Partei Die Linke, ihr leicht verschämter Nachfolger, frönen nach Schöler unterdessen bis heute einem nicht minder starken Anti-Sozialdemokratismus, einem „quasi-religiösen“ Politikverständnis, ihrem Freund-Feind-Denken und, man höre, einem Hang zum „Einschließen und Fetischismus der Grenzen“. Der Befund übrigens stammt aus dem Jahr 1999 – als die erste Mauer schon zehn Jahre nicht mehr stand und über die nächste noch keiner sprach.

Otto Bauer als Vordenker
Die Erfahrung der Spaltung hat auch Energien zu deren Überwindung hervorgebracht. Ausführlich hat sich Schöler mit den Grenzgängern zwischen Sozialdemokratie und Kommunismus auseinandergesetzt, Figuren, die sich nach 1945 nicht nur zwischen zwei Parteien, sondern zwischen zwei Staaten zu entscheiden hatten – und die es in Österreich nicht geben musste.
Das kann für den Blick zurück auch ein bisschen schade sein: Wer sich aber mit diesen Grenzgängern der Zwischenkriegszeit befasst, landet nämlich sofort bei großen liegengebliebenen Fragen. Woran ist das sozialistische Experiment des 20. Jahrhunderts gescheitert? Warum haben Marx und Engels keinen brauchbaren Weg zur Transformation gewiesen? Wie passen Markt und Demokratie zusammen?
Nachgedacht wurde über derlei jahrzehntelang nur noch in „marxistischen“ Zirkeln. Da gehört es aber nicht hin. „Ebenso wenig, wie Max Weber einen ‚Weberismus‘ braucht, damit seine Denkanstöße fortwirken“, so Schöler, „wird es künftig eines ‚Marxismus‘ bedürfen.“ So klang schon der österreichische Sozialdemokrat Otto Bauer: „Es ist Marx, der Marx überwindet.“ Anders als die hegelianischen Deutschen hat der Österreicher schon in den 1920er-Jahren Grundzüge eines Wirtschaftssystems entworfen, in dem auch Platz für verschiedene Interessenkreise ist. Schöler empfiehlt Bauer auch als Vordenker in nationalen Fragen, die ja in der wackelnden EU wieder so aktuell geworden sind. Wo sich da in Bauers Denken brauchbare Ansatzpunkte finden lassen, teilt er allerdings nicht mit.
Den großen Gesellschaftsentwurf sucht Schöler nicht, wohl aber „Leitbilder mittlerer Reichweite“, die bei den vielen „Reformen“ mindestens eine Ahnung davon vermitteln, wohin die Reise geht. Der Band umfasst Aufsätze aus drei Jahrzehnten – zur Kritik und zur Aktualität Marx’schen Denkens, zu Sozialdemokratie und Kommunismus, zu historischen Köpfen der Arbeiterbewegung. Dass sich da überhaupt einer traut, seine Thesen von vor 30 Jahren neu drucken zu lassen, spricht schon Bände: Offenbar feit der historische Blick weit besser vor der großen Sprachlosigkeit als ein perfekt ausgegoogeltes Stimmungsbild.

Norbert Mappes-Niediek in FALTER 4/2017 vom 27.01.2017 (S. 18)


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