Dummheit ist machbar

von Robert Menasse

Derzeit nicht lieferbar

Verlag: Sonderzahl
Erscheinungsdatum: 01.01.1999

Rezension aus FALTER 44/1999

Österreich in der Nacht

Was das Wahlergebnis mit der Geschichte der Zweiten Republik zu tun hat und warum Haiders Erfolg keine Wende darstellt.

Es scheint aussichtslos. Das Bild, das sich die Welt heute von Österreich macht, ist genauso verschroben wie das österreichische Weltbild selbst. Fast alles, was über Österreich nach der Wahl vom 3. Oktober geschrieben wurde, sowohl in der österreichischen wie auch in der internationalen Presse, ist so falsch, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist - so kann es keine Diskussion mehr über die reale Lage geben, sondern nur noch über die Gefühle, die den jeweiligen Kommentator angesichts der scheinbar gespenstischen Lage beschleichen.

Tenor der Berichterstattung ist, dass sich über Österreich wieder die langen Schatten der Geschichte gelegt haben, dass es also wieder finster wird wie in den finsteren Zeiten und dass in dieser Finsternis die Wiedergänger am Werk seien. Das ist falsch. Das Gegenteil aber auch. Das Wahlergebnis hat durchaus mit der österreichischen Geschichte zu tun - aber nicht unbedingt mit jener.

Das in den Berichten regelmäßig ausgewrungene Gefühl ist: Österreich gibt Anlass zu Besorgnis, ja zu Angst. Auch das ist objektiv falsch, beziehungsweise "real" bloß als Medieninszenierung. Wollüstiges Schaudern. Rocky wie versteinert, unbelehrbar. Horror wie Faschismus. Picture wie plakativ, B-Movie. Show wie Haider. Aber das heißt ebenfalls nicht, dass "in Wirklichkeit" das Gegenteil stimmt, dass wir uns also überhaupt keine Sorgen machen müssen. Das müssen wir sehr wohl - aber aus ganz anderen, unbeachteten Gründen.

Stellen wir uns einmal vor, dass es Österreich gar nicht wirklich gibt. Es ist, mit all seinen wirklichen Parametern und Gesellschaftsdaten, nur ein fiktives Land, das ein amerikanischer Universitätsprofessor als Fallbeispiel für seine Politologiestudenten erfunden hat, um die Diskussion gesellschaftlicher und politischer Prozesse und schließlich deren Analyse einzuüben. Imagine a small country in Europe and let's call it Austria.

Selbst ein erstsemestriger Student könnte die Tatsache nicht übersehen - und würde ihr daher (im Gegensatz zu professionellen innenpolitischen Kommentatoren in Österreich) zu Recht große Bedeutung zumessen -, dass die Gründerväter des modernen Österreich, in der historischen Konstellation, die der Professor vorgegeben hatte (und in der sich Österreich 1945 tatsächlich befand), keine unmittelbar überzeugende Staatsidee haben konnten. Zuerst war Österreich ein riesiges Vielvölkerreich gewesen, das nach einem verlorenen Krieg in lauter Nationalstaaten aufgelöst wurde - lediglich jener Teil des alten Reichs, der danach noch immer Österreich hieß, wurde kein Nationalstaat, sondern bloß ein deutschsprachiger Rest, der dafür, dass er ebenfalls Nationalstaat sein wollte - als Bestandteil Deutschlands -, noch einmal bestraft wurde. Als einziges Land der Geschichte seit Karthago wurde es nach einem Krieg nicht nur wirtschaftlich und psychologisch gedemütigt, sondern völlig zerschlagen. Als einziges Land eines sich nationalstaatlich formierenden Europa durfte es kein Nationalstaat sein. Als einziges Land eines in den Faschismus kippenden Kontinents musste es gleich zwei faschistische Diktaturen ertragen. Und obwohl es, ebenfalls als einziges Land, gegen ein faschistisches Regime (1934) einen bewaffneten Aufstand versucht hatte, gilt es seither als doppelt faschistisch.

Es gab keine Geschichtslogik, die auf eine allgemein nachvollziehbare Weise in die Zweite Republik geführt hätte, keine Staatsmythologie, aus der sich Österreich nach 1945 herausschälen hätte können, keine Geschichte, die jenen Stolz und jenes Selbstbewusstsein ermöglicht hätte, die Voraussetzung für emphatische Staatsgründungen sind. Das heißt: Die Zweite Republik entstand tatsächlich, und nicht aus Ignoranz gegenüber seiner Geschichte, als Staat aus dem Nichts. Was für eine Staatsidee also konnten die Gründerväter der Zweiten Republik formulieren, was konnten sie wollen? Dieselben Männer übrigens, die schon die Erste Republik gegründet hatten, "die Republik, die keiner wollte", und die sie selbst, die Gründer, für "wirtschaftlich nicht lebensfähig" gehalten hatten. Was also konnten sie jetzt wollen, außer Wirtschaftshilfe von den reichen und großen Ländern, Entwicklungshilfe wie ein afrikanisches Land?

Es wurden im Jahr 1945 lediglich zwei Versprechen als Absichtserklärung des neu gegründeten Staats gegeben - und das ist nicht nur ungewöhnlich simpel und aufgrund der Bedingungen auch logisch, sondern auch außergewöhnlich sympathisch. Erstens: Es soll ein freies, demokratisches Gemeinwesen nach westlichem Vorbild aufgebaut werden. Zweitens: Österreich soll, als praktisches Fazit seiner eigenen historischen Erfahrungen, zu einem Musterland in Hinblick auf die Achtung und Verteidigung der Menschenrechte werden.

Erst hier beginnen die Probleme, erst hier setzt die Geschichte ein, deren Schatten auf die österreichische Gegenwart fallen: Denn seither hat Österreich alles Mögliche erreicht, alles Mögliche bewiesen, alles Mögliche geleistet - nur zwei "Kleinigkeiten" hat es nicht eingelöst: nämlich die beiden grundlegenden Verprechen, die bei der Gründung der Zweiten Republik gegeben wurden. Der amerikanische Politologiestudent, der das politische System des Fallbeispiels Austria nach 1945 genauer betrachtet, würde, wäre er auch nur ein bisschen aufgeweckt, sagen: "Professor! Die Staatsidee dieser Republik erscheint mir nach all der Vorgeschichte mit all ihren radikalen Brüchen und Besonderheiten noch nachvollziehbar, aber was dann kommt, ist ja völlig irreal - das kann es doch in Wirklichkeit nicht geben! Sind Sie sicher, dass es einen Sinn hat, so ein Beispiel zu diskutieren?"

Österreich baute nach 45 ein demokratisches System auf - das in jedem Punkt dem internationalen Konsens widersprach, wie ein demokratisches System grundsätzlich auszusehen habe: Es gab zwar ein Parlament, in diesem aber keine Opposition. Im Parlament wurde die Regierung von den Abgeordneten der Regierungsparteien, also nur von sich selbst kontrolliert. Zugleich installierten die beiden Regierungsparteien eine Nebenregierung, die "Sozialpartnerschaft", deren Repräsentanten in keinen allgemeinen Wahlen legitimiert wurden und daher auch nicht abgewählt werden konnten. Diese Nebenregierung nahm der Regierung und dem Parlament die mühsame Arbeit der Gesetzgebung ab, indem sie die Gesetze außerparlamentarisch aushandelte und dann im Parlament nur noch absegnen ließ - wiederum von sich selbst, denn die Vertreter der Sozialpartnerschaft wurden von den Regierungsparteien als Abgeordnete ins Parlament gesetzt. Diese Nebenregierung gewährleistete eine Stabilität, die groteskerweise als deutlichster, nein, als einziger Beweis dafür gefeiert wurde, dass dieses Land Demokratie gelernt hatte. Als wäre eine funktionierende Demokratie durch versteinerte Verhältnisse definiert und nicht durch Stabilität auch im politischen Wechsel und gesellschaftlichen Wandel. Die österreichische Realität, dieses jahrzehntelang weihrauchumschwenkte undemokratische Zerrbild von demokratischer Stabilität, machte jeden möglichen politischen Wechsel zur bloßen Fiktion: Es war egal, ob die beiden Regierungsparteien gemeinsam in einer Koalition oder je alleine regierten, die Sozialpartnerschaft blieb, es blieben über jede Wahl hinweg dieselben Personen, und sie blieben unabwählbar. Ein Parlament ohne Opposition, eine Demokratie ohne demokratische Kontrolle und ohne Möglichkeit, politisch Verantwortliche abwählen zu können - das war es, was faktisch von Versprechen eins eingelöst wurde, und, damit kein Missverständnis aufkommt: Das war nicht nur in den ersten Jahren so, gleichsam als Kinderkrankheit im mühsamen Prozess der Einübung demokratischer Strukturen, sondern so war es beinahe ein halbes Jahrhundert lang. Und Versprechen zwei? Wenn sich ein demokratisches System so hermetisch gegen die Möglichkeit demokratischer Prozesse abdichtet, wie das in Austria der Fall war, dann ist eine Entwicklung, die zu unkontrollierbaren Polizeibefugnissen, zu Lauschangriff und Rasterfahndung und bei der kleinsten Unruhe zur hysterischen Jagd auf Sündenböcke führt, logischer als jene Entwicklung, die zu einem so selbstverständlichen wie selbstbewussten Eintreten für die Unteilbarkeit der Menschenrechte führt. Dann ist es egal, ob es eine Verfassung gibt und Grundrechte, solange man einen kennt, dessen Schwager wieder einen kennt, der irgendwo intervenieren kann ... Und das ist es, was Alltagsfaschismus und was nicht gleich Neonazismus ist: keinen Rechtsanspruch zu haben, sondern sich zurückzulehnen in undurchsichtige Beziehungen, Parteikontakte, paternalistische Verflechtungen. Aber das ist - und das kann man nicht oft genug betonen - eine Konsequenz des Systems dieses Landes, das die jetzt lebenden Generationen wirklich und nachhaltig genau darauf eingeschult hat, und keine Konsequenz von dessen Vorgeschichte.

So, und jetzt betrachten die Studenten die aktuelle Entwicklung, und sie sind - erleichtert: Es gibt plötzlich Oppositionsparteien im Parlament. Es gibt Wahlen, die die selbstverständliche Hegemonie der bisherigen Regierungsparteien ins Wanken bringen. Die Sozialpartnerschaft ist in eine veritable Krise geraten. Neue Koalitionen und demokratischer Wechsel werden möglich. Die Allmacht eines Staates, der von der staatlich verteilten Babydecke bis zum staatlich vorgesehenen Normsarg das Leben seiner Bürger reglementieren will, wird zurückgedrängt - die amerikanischen Studenten jubeln: So irrwitzig kann man ein Fallbeispiel gar nicht erfinden, dass sich am Ende nicht doch die Ideale, die sie kennen und mit denen sie die Welt missionieren, durchsetzen würden. Nun überprüfen sie mit dem Professor das Programm und die geäußerten Absichten jener "Freedom-Party", die als größte und kontinuierlich wachsende Oppositionspartei den Paradigmenwechsel in der politischen und gesellschaftlichen Realität von Austria provoziert hat, und stellen fest: Das entspricht mehr oder weniger dem linken Flügel der Republikanischen Partei der USA. Ein paar Studenten, die mit den Demokraten sympathisieren, äußern ein paar marginale Kritikpunkte - da läutet es, Ende der Seminarstunde, die Studenten eilen zu Basket- oder Baseball, wieder was gelernt, der Professor ist voll okay.

Das ist, mit einiger Distanz betrachtet, die Realität. Damit ist nicht gemeint, dass man sich unbedingt mit der Politik und dem Weltbild, das Jörg Haider und seine Freiheitliche Partei vertreten, anfreunden muss. Aber zwischen Ablehnung und hysterischer Reaktion, zwischen einem analytischen Blick auf die historische Entwicklung der Zweiten Republik und einer letztlich ahistorischen Festlegung Österreichs auf bloß seine Vorgeschichte, zwischen Kenntnis und Vorurteil liegen immer noch Welten.

Das ist eine wirklich schrullige Eigentümlichkeit: Die Zweite Republik Österreich wurde sich selbst und in der Folge der Welt zum Rätsel, als sie sich endlich normalisierte. Als sie mit anderen demokratischen Staaten vergleichbar wurde. Wie ist das möglich?

Ich fürchte, ich bin jetzt in der unkomfortablen Situation eines amerikanischen Professors, der sich vor seinen Studenten im Hörsaal nachdenklich eine Zigarette anzünden muss. You can buy arms, you can use arms, it's a free country. But don't smoke, it kills!

Gut, jetzt werde ich selbstmörderisch. Was ist der faktische Konsens in der gegenwärtigen Debatte? Österreich kippt, und zwar zurück. Und zwar in den Faschismus.

Was hier übersehen wird, ist ein beschämend simpler Sachverhalt: Kein Haider-Wähler, der früher eine andere Partei gewählt hat, hat seine Meinung, sein Weltbild geändert. Kein Haider-Wähler ist "gekippt", ist "historisch rückfällig" geworden, nach dem Motto: "Jetzt war ich immer so demokratisch, aufgeklärt, ein Anhänger des Rechtsstaats - aber jetzt wechsle ich zu den Faschisten, ich kann mir nicht helfen, das habe ich in den Genen!" Keiner, der jetzt Haider wählte, kann verstehen, dass er von einem Tag auf den anderen zum Faschisten mutierte, nur weil er blieb, wie er war, nur weil er treu war: Allem, was er von Geburt an in der demokratischen Republik Österreich gelernt hat und lernen musste und was er täglich in seiner Zeitung lesen konnte, die von den allerhöchsten Staatsrepräsentanten mit Demutsgesten und Subventionen und Willfährigkeit zum Al Achram, zur halbamtlichen Zeitung der Republik, gemacht wurde. Und weil er dem treu blieb, was ihm immer von den international anerkannten demokratischen Parteien seines Landes versprochen wurde, das aber jetzt, wegen neuer internationaler Verpflichtungen, nicht mehr eingelöst werden kann. Wie soll er zum Beispiel verstehen, dass er ein braver Demokrat war, als er Kreisky wählte, der mit ungedeckten Schecks lockte (Heiratsgeld, Kindergeld usw.), aber dass er jetzt ein Nazi ist, weil er Haider wählt, der mit ungedeckten Schecks lockt? Ist es nicht eher verständlich, dass er sich verhöhnt fühlt, wenn die ehemalige "Scheck-Partei" ihm sagt, dass diese Versprechen eine irreale Utopie seien, unfinanzierbar und nie verwirklichbar? Das Gedächtnis der Menschen ist schlecht, aber so schlecht nicht: Sie wissen, dass es keine Utopie ist, sondern Geschichte, Geschichte der Zweiten Republik wohlgemerkt, und nicht ihre Vorgeschichte - sie haben es erlebt. Sie haben diese Art von Politik und keine andere gelernt.

Das mag international schwer verständlich sein, ist aber - leider - die Wahrheit: Keiner, der jetzt Haider wählte, ist ein Wechselwähler: Er hat in den Sechzigerjahren die Christdemokraten gewählt, obwohl (oder weil?) der christdemokratische Spitzenkandidat das Parlament als "Judenschul" bezeichnet hatte und sich vor Grinsen nicht halten konnte, als er die Vorzüge der Sozialpartnerschaft pries. Obwohl dieser mit dem Slogan "Ein echter Österreicher" (gemünzt auf den Juden Kreisky) in die nächste Wahl ging (und übrigens wesentlich mehr Stimmen erhielt als jetzt Haider mit demselben Slogan!).

Er hat in den Siebzigerjahren Sozialdemokraten gewählt, obwohl (oder weil?) der sozialdemokratische Spitzenkandidat sagte: "Wenn die Juden ein Volk sind, dann sind sie ein mieses!" Er hat Sozialdemokraten gewählt, obwohl (oder weil?) die Sozialdemokraten Simon Wiesenthal als Nazi-Kollaborateur denunzierten. Der heutige Haider-Wähler hat, lange vor Waldheim, den Kandidaten der Sozialdemokraten zum österreichischen Präsidenten gewählt, obwohl (oder weil?) dieser im Gegensatz zu Waldheim wirklich ein Kriegsverbrecher gewesen sein soll. Die Zeitschrift übrigens, die damals die Biografie dieses Präsidenten diskutieren wollte, erhielt keine Zeitschriftenförderung und keine Inserate mehr (sie lebte von Inseraten des Gewerkschaftsbundes), bis sie versprach, dieses Thema sterben zu lassen. Der damalige Herausgeber dieser Zeitschrift schreibt heute für die Al-Achram-Zeitung, in der regelmäßig, und nicht erst seit Haiders Aufstieg, rassistische und antisemitische Machwerke erscheinen. Und es war ein sozialdemokratischer Bürgermeister von Wien, der dekretierte: Nur weil in dieser Zeitung einzelne antisemitische Artikel erscheinen, ist sie noch lange nicht antisemitisch - sondern vielmehr ein vorbildliches Beispiel für Meinungsfreiheit!

Und ist es "das gute, das demokratische, das antifaschistische Österreich", das die Sozialdemokratie wählt, obwohl (oder weil?) der sozialdemokratische Innenminister jene Politik tatsächlich exekutierte, die man von Haider befürchtete? Und der stolz darauf ist, dass er, nach der Ermordung eines Asylwerbers, in Umfragen besonders hohe Sympathiewerte hatte?

Genug! Diese Liste kann man bis zum Erbrechen verlängern, in genauso kurzer Zeit, wie man Haiders unappetitliche Sprüche sammeln kann.

Jedenfalls: Sieht da irgendwer einen Wechselwähler? Sieht da irgendeiner einen inhaltlichen Bruch im Wahlverhalten? Außer dass einiges transparenter wurde, als es zuvor war? Und dass zugleich die politischen Strukturen, in denen diese Realität transparenter wird, jetzt irgendwie normaler, mit anderen demokratischen Ländern kompatibler werden?

Diese Transparenz ist auch die Antwort auf die Frage, wieso Austria, just in einer Normalisierungsphase, sich selbst und den anderen zum Rätsel wurde: Denn was da sichtbar wird, zeigt, wenn man genau hinblickt, einen anscheinend unauflösbaren Widerspruch - und es gebietet das Gewohnte, das Gelernte, das ewig Eingeübte, dass man davor gleich wieder die Augen verschließt. So hört man nur den Lärm, sieht, wenn man doch durch die Wimpern durchblinzelt, nur schemenhaftes Zucken. Rätsel. Was aber ist nun, offenen Auges betrachtet, der Widerspruch, der jetzt sichtbar wird? Er ist in der Tat unerträglich: Österreich hat einen demokratiepolitischen Fortschritt erlebt, aber dieser tritt mit dem Getöse einer Bedrohung der Demokratie auf. Wer Österreich gegen diese Bedrohung verteidigt, verteidigt vordemokratische Zustände, und wer nicht verteidigt, akzeptiert die Durchsetzung antidemokratischer Verhältnisse. Das soll die erste politische Alternative, das erste Angebot einer politischen Weichenstellung sein, die österreichische Wähler seit Jahrzehnten haben? Und je mehr die Bedrohung und die bedrohte Bedrohung vexierbildhaft in eins fallen, desto größer wird das Rätsel, aber auch die Wut, die Emotionen.

Wer hat denn jahrzehntelang augenzwinkernd betrieben, was Haider jetzt anspricht? Wer hat denn jahrzehntelang salonfähig gemacht, wonach Haider, der Parvenu im Salon, jetzt genüsslich seine Finger streckt? Der Skandal ist nicht allein Haider. Der ganze Skandal ist die geschlossene Allianz, die sich just das Österreich zurückwünscht, das einen wie Haider möglich machen musste.

Dieser Sachverhalt, wenn wir uns ihm stellen, löst auch gleich das nächste Rätsel: Niemand würde Frankreich einfach als Le-Pen-Frankreich bezeichnen oder Italien als Fini-Italien, oder Deutschland als Schönhuber-Deutschland. Wie aber konnte es zu diesem eigentümlichen Reflex der Weltmeinung kommen, dass nur Österreich, dass einzigartigerweise Österreich, dass exklusiv Österreich an nichts anderem beurteilt werden könne als an einem Oppositionspolitiker, dass man also heute selbstverständlich von "Haider-Österreich" spricht? Eben deshalb: weil Haider nicht der Widerspruch zu den österreichischen Verhältnissen ist, sondern deren Produkt, weil er nicht die Antithese zu den Regierungsparteien ist, sondern deren Lautsprecher, weil er nicht gegen die Situation opponiert, sondern sie bloß überzeichnet. Und deshalb ist die Image-Kampagne-Parallelaktion auch so trübsinnig: Da macht sich Haider auf internationalen Pressekonferenzen lächerlich, und die Haider-Gegner jubeln. Zugleich machen sich Kanzler, Vizekanzler und der Obmann der guten Opposition auf internationalen Pressekonferenzen lächerlich, und - Achselzucken. War gut gemeint ...

Es ist langweilig, dies, wenn man über Österreich diskutiert, gebetsmühlenartig wiederholen zu müssen: Diese mit den miesesten Gefühlen der Menschen jonglierende so genannte Freiheitliche Partei ist mir zutiefst zuwider. Nein, sie ist selbstverständlich keine vernünftige Alternative zu den demokratiepolitischen Defiziten Österreichs. Aber kann man über diese Partei und über Österreich diskutieren, wenn man ausblendet, dass sie die erste wirksame Opposition in einem Land war, das sich vierzig Jahre lang Demokratie nannte, ohne eine Opposition zu haben? Und dass sie daher, mies wie sie ist, mehr nolens als volens, zwei Konsequenzen für dieses Land hatte, die so mies nicht sind, weil sie Chancen eröffnen: größere Transparenz der realen Situation und das Aufbrechen der alten Strukturen. Und kann man mit jenen vernünftig diskutieren, die nicht begreifen, was die Studenten in meinem fiktiven Szenario zweifellos begriffen haben, nämlich, dass es einige Logik hat, dass sich nach dreißig Jahren durchgehender sozialistischer Kanzlerschaft eine Opposition, wenn sie schon entsteht, als eine antisozialistische formiert? Und dies umso mehr, als sich die Regierung selbst als Zertrümmerin sozialdemokratischer Werte wie Solidarität, Rechtszustand, Menschenrechte etc. gerierte, bis jene, die von der Sozialdemokratie im Stich gelassen wurden, sagten: Haider repräsentiert zumindest einen verballhornten Sozialismus, die Sozialdemokraten aber gar keinen mehr! Und die, die immer schon Gegner der sozialdemokratischen Werte waren, stellen zwar fest, dass die SPÖ sie aufgegeben hat, aber sie sehen trotzdem keinen Anlass, sie jetzt zu wählen.

Es ist wahrscheinlich wirklich nur in Österreich, nach einem halben Jahrhundert Vor- oder Quasidemokratie, möglich, dass selbst Demokraten die demokratiepolitisch schrullige Vorstellung haben, man müsse, um mit seinem Land glücklich zu sein, sich beides aussuchen oder gar wählen können: die Regierung und auch die Opposition.

Kurz: Österreich hat keine "Wende" erlebt, keinen Rückfall in "unaufgearbeitete und mitgeschleppte" Dreißigerjahre, sondern zeigt plötzlich auf transparente Weise die inneren Widersprüche, die diese Republik auf versteckte Weise seit ihrer Gründung hatte. Transparenz ist gegenüber Verschleierung immer ein Fortschritt - es besteht also kein Anlass zur Panik, sondern eher Grund zur Hoffnung. Aber. Habe ich nicht eingangs gesagt, dass es zwar keinen Anlass zur Sorge gibt, aber dass auch das Gegenteil nicht stimmt - dass es also auch keinen Anlass gibt, sich keine Sorgen zu machen? Ja! Aus einem unerträglich banalen Grund: weil sowohl diejenigen, die sich ganz schrecklich vor Jörg Haider fürchten, als auch jene, die sich ganz schrecklich nicht vor ihm fürchten und daher mit dem Gedanken spielen, sich mit ihm politisch ins Bett zu legen, gleichermaßen nicht imstande sind, so distanziert, wie ein Student in einem politikwissenschaftlichen Seminar, die deutlich sichtbaren, objektiven Voraussetzungen zu betrachten: Mehr als zwei Drittel der Österreicher haben Haider nicht gewählt. Sein Wählerpotenzial hat er fast zur Gänze ausgeschöpft, zugleich hat er alle anderen Parteien in einer Weise verhöhnt, dass er also weder eine Mehrheit der Stimmen erreichen noch im Parlament eine Koalition bilden wird können. Noch nie in der Geschichte demokratischer Systeme war ein erfolgreicher Oppositionspolitiker so chancenlos, letztendlich Regierungsverantwortung übernehmen zu können, wie Jörg Haider - solange die anderen Parteien bei Sinnen bleiben, beziehungsweise zu Sinnen kommen. Was dazu notwendig ist, wäre ein kleiner Schritt für die Republik, aber ein riesiger Schritt für all ihre Bewohner: Es müssten die Parteien, die diesen Staat gegründet haben und immer noch die Mehrheit halten, bloß darangehen, die beiden Gründungsversprechen einzulösen. Dazu gehört zunächst eine Wahlrechtsreform, die es endlich ermöglicht, eine Regierung zu wählen, statt sie immer nur zu bestätigen, oder, wie jetzt passiert, sie nicht bestätigt, aber auch keine gewählt zu haben. Und dazu gehört auch die Ausarbeitung einer Verfassung, auf die das aufgeklärte Österreich stolz sein kann und die, wenn Politik nur noch auf dem Boden dieser Verfassung gemacht wird, schließlich zum Selbstverständnis des ganzen Landes wird. Warum ist es denn so schwer, als Österreicher Patriot zu sein? Warum ist es so viel nahe liegender, sich ununterbrochen selbst zu geißeln, zu schämen, Wiedergänger zu sehen, in Panik zu verfallen? Warum ist man so selbstverständlich wehrlos gegenüber nationalistischen Rülpsern, die aus den Bierzelten und von den Stammtischen der Haider-Wähler zu hören sind? Weil es vernünftigerweise nur Verfassungspatriotismus geben kann, aber in Österreich kein denkendes Gemüt diese Möglichkeit hat: Die österreichische Verfassung ist eine Ruine, in der die Bedürfnisse der Taxi-Innung eher festgeschrieben werden als die Standards einer aufgeklärten zivilen Gesellschaft. Ein Machwerk, das Gesetzestexte versammelt, denen nur deshalb Verfassungsrang gegeben wurde, damit sie, weil eben Bestandteil der Verfassung, nicht als verfassungswidrig aufgehoben werden können. Und wer sagt, das sei unwichtig oder nebensächlich, das alleinige Problem sei Haider - der hat Haider längst im Kopf.

Und jetzt sind wir endlich beim Gegenteil der allgemeinen Befürchtungen angelangt, nämlich bei der real begründeten Angst: Denn dass die Parteien, die diese Republik gegründet haben, zu Sinnen kommen und offensiv Demokratie angehen, die Einlösung der Staatsidee, und nicht in der Verteidigung vordemokratischer Zustände verharren, das ist leider überhaupt nicht ausgemacht. Hier siegt nicht der Faschismus, sondern hier siegt immer wieder der Reflex über das Reflektieren, die Willfährigkeit über politischen Willen und das Verteidigen der Stellung über das Stellung-Beziehen - im guten Glauben, es sei alles eins.

"Alles eins" - das ist wahrscheinlich das Problem: dass dies tatsächlich die Definition von österreichischer Identität ist.

Es ist heftiges Klopfen am Tor des Kanzleramts zu hören. Wer ist das? Ein Klopfgeist? Wiedergänger? Polternde Neo-Nazis?

"Nein! Österreichs Volk ists, artig, flink und rein -

Und bittet: Darf ich wohl so frei sein, frei zu sein?"

in FALTER 44/1999 vom 05.11.1999 (S. 10)


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