Österreich und der Balkan
Vom Umgang mit dem Pulverfaß Europas

von Erhard Busek

Derzeit nicht lieferbar

Verlag: Molden
Erscheinungsdatum: 01.01.1999

Rezension aus FALTER 28/1999

"Österreich ist provinziell"

Erhard Busek wurde nicht EU-Koordinator für Südosteuropa. Mit dem "Falter" sprach er dennoch über sein Europa, das Jahr 1989, die Zukunft des Balkan, Österreichs Provinzialismus und darüber, warum man sich in der Politik einen Hund halten sollte.

Die Berggasse am Alsergrund liegt nicht auf direktem Weg vom Flughafen in die Stadt. Staatskarossen mit Geleitschutz parken dort nur selten. Vergangenen Freitag verirrte sich dennoch ein kleiner Konvoi auf dem Weg ins Bundeskanzleramt dorthin. Bodo Hombach, frischgebackener EU-Koordinator für Südosteuropa, besuchte den Unterlegenen im Kampf um diesen Job: Erhard Busek, Ex-Vizekanzler und derzeit Leiter des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa. Ein Anstandsbesuch. Hombach wurde die Aufgabe übertragen, für die allgemein Busek als der qualifiziertere Kandidat galt. Rat hatte Busek dennoch für den Balkan-Neuling: Keine großen Institutionen aufbauen, Überblick im Chaos bewahren. Ansonsten: "Hands on. Bottom up." Enttäuschung über seine Niederlage ließ sich Busek keine anmerken. Und beneiden will der 58jährige seinen deutschen Kollegen keineswegs.

Falter: Es ist Usus in Österreich, Personen, die sich aus dem aktiven Politikerdasein zurückgezogen haben, für alle möglichen und unmöglichen Positionen ins Gespräch zu bringen. Haben Sie mitgezählt, wie viele es bei Ihnen waren?

Busek: Ich habe nicht mitgezählt. Aber die Häufigkeit zeigt, daß es offensichtlich noch einen Restposten an schlechtem Gewissen bei manchen Personen gibt. Das versucht man dann immer damit zuzudecken, daß man mich immer wieder ins Gespräch bringt.

In einem Kommentar zum Match zwischen Ihnen und Bodo Hombach um den Posten des Südosteuropakoordinators der EU hat es geheißen: "Erhard Busek hatte nur ein Handicap. Er kennt den Balkan."

Das ist eine ironische Feststellung. Ich sehe das anders. Mir war völlig klar, daß ab dem Zeitpunkt, als sich Bundeskanzler Gerhard Schröder für Hombach herausgehängt hat, zur Gesichtswahrung gar nichts anderes möglich war, als seinem Vorschlag nachzukommen.

Was wartet auf Hombach?

Ein schwieriges Konstrukt: Einerseits gibt es den EU-Koordinator für Südosteuropa, dann es gibt den UN-Kosovobeauftragten, es gibt den EU-Beauftragten für Bosnien-Herzegowina, usw. Die internationale Gemeinschaft muß aber mit den lokalen Regierungen zusammenarbeiten. Wir laufen wieder Gefahr, den Ländern auf dem Balkan zu oktroyieren, was wir für richtig halten. Das ist immer einer der großen Fehler im Verhalten zum Balkan gewesen, spätestens seit dem vorigen Jahrhundert.

Die gegenwärtige Interventionspolitik oktroyiert doch wieder eine Ordnung von außen.

Ich bin auch nicht glücklich darüber. Man hätte die Regierungen dieser Länder schon früh an einen Tisch setzen und sie mitgestalten lassen müssen. Den Stabilitätspakt mußten sie ja mehr oder weniger zur Kenntnis nehmen.

Oktroyiert oder nicht. Es stellt sich die Frage, ob es für die Region eine Lösung mit Slobodan Milosevic' überhaupt geben kann.

An erster Stelle steht nicht Milosevic', sondern die Frage: Wie integrieren wir den Balkan in Europa? Das mag vielleicht ein halbes Jahrhundert dauern, aber dieses Ziel dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Der Balkan muß ein demokratischer Teil Europas sein.

Der Europahistoriker Timothy Garton-Ash meinte kürzlich in einem Artikel, Europa habe sich nach 1989 zu sehr darauf konzentriert, "die Integration der westlichen Hälfte zu verbessern. Maastricht vor Sarajevo. Jetzt zahlen wir den Preis dafür." Was halten Sie von dieser Analyse?

Das ist eine völlig richtige Analyse. Als ehemaliger Politiker bin ich nur milder im Urteil. Denn Politik löst nie Probleme im vorhinein, sondern immer nur im nachhinein. Die europäische Integration ist nach dem Fall des Eisernen Vorhangs so weitergegangen, als ob es diesen gar nicht gegeben hätte. Zehn Jahre danach erstaunt mich immer noch, wie wenig Kenntnisse die Westeuropäer über den Osten haben - wie mit einer aufklärerischen Arroganz, mit einer Besserwisserei mit den Menschen umgegangen wird. Das Scheitern der Chicago-Boys in Rußland etwa. Das war absehbar.

Sie saßen zur Umbruchszeit selbst in einer Regierung. Warum war die Politik so planlos?

Man war von den eigenen Dingen gefangen. Und man war der primitiven Meinung: Die haben jetzt ihre Demokratie, wählen ihre Regierungen und haben ihre Parlamente und sollen halt noch ein bißchen mehr arbeiten, dann hat sich die Sache schon. Dabei hat die Transformation dieser Länder auch uns transformiert. Der Osten war nicht mehr der Osten. Daß Bratislava nicht mehr eine Welt, sondern nur 60 Kilometer entfernt liegt, das hat bis heute niemand begriffen.

Aber Sie saßen immerhin selbst in dieser Regierung. Erst als Wissenschaftsminister und dann auch als Vizekanzler.

Ich halte mir selbst zugute - und zwar ohne Präpotenz -, daß ich andauernd darauf aufmerksam gemacht habe, was da vor sich geht. Es hat aber wenig gefruchtet. Josef Cap hat damals zu mir gemeint, Mitteleuropa sei eine Reminiszenz an die Donaumonarchie. Wer redet heute noch von der Donaumonarchie? Heute verfolgt man in Europa Kriegsverbrecher und stellt sie vor Gericht. Aber politisch gehören jene kritisiert, die damals an den Wirklichkeiten vorbeigegangen sind. Und die laufen alle noch frei herum.

Immerhin hat die ÖVP, also Ihre eigene Partei, mit Alois Mock damals den Außenminister gestellt.

Mock hat lange Zeit meine Bemühungen um Osteuropa sehr skeptisch gesehen und gemeint, ich will die EG-Integration nicht. Mock hat aber begriffen, wie wichtig diese Initiativen sind, und schließlich ist er den Stacheldraht durchschneiden gegangen. Danach erst hat er besondere Vorlieben für Tudjman entwickelt, die ich selbst nicht teile.

Das Außenministerium gehört immer noch der ÖVP. Wie sieht es denn heute mit der Außenpolitik aus?

In der Frage Osterweiterung - oder Ost- und Südosteuropa im allgemeinen - hat die ganze Bundesregierung kein Konzept. Nehmen wir nur die Verkehrsfrage: Das einzige Nachbarland, zu dem es eine vernünftige Straßenverbindung gibt, ist Ungarn. Und die herzustellen wurde vor 1989 entschieden. Es ist doch lächerlich, daß wir fünfeinhalb Stunden mit der Bahn nach Prag brauchen. Dabei ist der Donauraum der, mit dem wir verbunden sind. Das ist auch unser Wirtschaftsraum. Doch in der öffentlichen Debatte wird das negiert. Und die Kronen Zeitung versucht, die Osterweiterung mit der "Fremdenfrage" abzublocken.

Apropos "Kronen Zeitung". Ihr Verhältnis zu Hans Dichand ist kein gutes. Die "Kronen Zeitung" hat gleichsam eine Kampagne gegen Sie geführt. Warum eigentlich?

Das müssen Sie die Kronen Zeitung fragen. Hans Dichand hat immer für sich in Anspruch genommen, eine moralische Instanz zu sein und zu den Guten zu zählen. Ich würde ihn zu den Geschäftstüchtigen zählen, und das sind nicht immer die Guten.

Lassen Sie uns ein Spiel spielen. Das Spiel heißt "Wer kann folgenden Satz nicht gesagt haben?": "Wolfgang Schüssel ist ein guter Außenminister." Antwort: Erhard Busek?

Ich mag diese personellen Kommentare nicht, und im übrigen habe ich beschlossen, mir die Belastungen der österreichischen Innenpolitik zu ersparen. Ich habe manche Freunde in der ÖVP, die ich gern sehe, und ich habe manche, bei denen ich froh bin, daß ich sie nicht mehr sehe.

Die Aussicht einer Rückkehr auf das innenpolitische Parkett über den Umweg der außenpolitischen Arbeit gefällt Ihnen nicht?

Aber überhaupt nicht. Was mich nervt in Österreich, ist, daß immer alles unter solchen Vermutungen gesehen wird. Ich widme mich einer Aufgabe, von deren Sinnhaftigkeit ich überzeugt bin. Ich brauche keine Titel, keine Funktionen, keine Orden. Auf das pfeif' ich alles. Ich brauche Ergebnisse.

Sie haben einmal gesagt, sie möchten im Jahr 2000 stolz auf Österreich in Europa sein können. Sind Sie es?

Noch nicht. Wir sind in den Zug nach Europa eingestiegen, aber immer noch nicht angekommen. Das, was wir mit Neutralität und sonstigem Isolationismus aufführen, ist einfach kindisch und den Herausforderungen nicht angemessen. Dafür ist aber nicht nur die Politik verantwortlich, auch das geistige Leben setzt sich mit Europa nicht auseinander. Statt dessen verharren wir im Provinzialismus. Über Inhalte wird nicht diskutiert.

Welche Inhalte schweben Ihnen denn vor?

Europa kann nicht nur für den gemeinsamen Markt stehen. Keiner fragt: Für welche Werte steht Europa? Es braucht eine Debatte darüber, wie dieses Europa für die Menschenrechte eintritt. Diese Diskussion äußert sich bis dato nur in einer eigentümlichen Verlegenheit der Intellektuellen.

Das derzeitige Handeln unter der Postulierung einer Weltmoral ist aber doch eher ein problematisches Konzept.

Einverstanden. Aber man kann nicht auf der einen Seite für das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag sein und auf der anderen sagen, die Rechts- und Machtmittel, um das durchzusetzen, die will man nicht. Mag sein, daß es die falschen Mittel waren, die gewählt wurden. Aber wir kommen um eine neue globale Ordnung nicht herum. Und die kann nicht nur von den Amerikanern getragen sein, sondern es wird einen europäischen Beitrag geben müssen.

Kehren wir noch einmal zur Innenpolitik zurück ...

Nach dem Motto: Probieren wird man's ja noch dürfen.

... oder noch besser zur Kommunalpolitik. Sie waren jahrelang ÖVP-Chef in Wien. Wie gefällt Ihnen die Stadt eigentlich nach drei Jahren Rot-Schwarz? Etwa das Museumsquartier?

Ich gestehe zu, daß ich da an einer guten architektonischen Lösung gescheitert bin. Der Politik ist es gelungen, alles herunterzuschneiden, was in Wirklichkeit interessant ist. Daran trägt Michael Häupl ein gerütteltes Maß an Verantwortung. Der Mann hat immerhin den Turm liquidiert. Und es ist schon eine Ironie des Schicksals, daß ausgerechnet Bernhard Görg der Stadtrat ist, der das Museumsquartier fertiggestellt hat, denn er war eigentlich dagegen. Das sind so die stillen Rachemomente der Geschichte. Aber die beiden Herren werden sicher gerührt sein, es dann feierlich eröffnen zu dürfen.

Wie beurteilt der ehemalige Großkoalitionär den Zustand der Koalition am Vorabend der Nationalratswahl?

Die Gemeinsamkeit der Regierungsparteien hat einen gewissen Erschöpfungszustand erreicht. Ein Wechsel wäre, so gesehen, vielleicht ganz gut. Die Ungeniertheit, mit der heute Proporzpolitik gemacht wird, halte ich einfach nicht für gut. Auf der anderen Seite, materiell gesehen, geht es dem Land sehr gut.

Halten Sie eine ÖVP-FPÖ-Koalition nach den nächsten Wahlen für möglich?

Das kann ich mir nicht vorstellen. Aber man soll nichts ausschließen. Es ist auch möglich, daß die SPÖ in eine Koalition mit Jörg Haider geht. Das Machtbewußtsein der SPÖ ist immerhin stärker entwickelt als jenes meiner Partei.

Sie halten Haider demnach nicht für erledigt.

Keineswegs. Die Regierung gibt ihm ja auch alle Chancen. Und er ist immer noch der beste Oppositionspolitiker. Leider.

Treffen Sie sich eigentlich gelegentlich mit Franz Vranitzky?

Nein. Franz Vranitzky ist nicht der Mensch, mit dem es möglich ist, überproportionale persönliche Kontakte zu entwickeln.

Und mit Freunden in der ÖVP?

Treffe ich mich.

Sie haben also dort noch welche.

Ja, ich hoff's. Aber der verstorbene Minister Robert Graf hat nicht ganz unrecht gehabt, als er meinte: Wer sich in der Politik einen Freund sucht, der soll sich einen Hund nehmen.

Und was haben Sie für ein Haustier?

Keines.

Buseks Balkan-Buch

Visionen einer Zukunft

Aus der Perspektive eines Beobachters vom Balkan wirkt das Gruppenbild der hiesigen politischen Prominenz ziemlich eintönig. Die Verwalter des Glücksfalls Österreich erledigen ihre Aufgaben mit Routine: Die Stabilität wird immer stabiler, die Normalität immer normaler, die Inflation noch niedriger und Österreich noch europäischer. Einen politischen Visionär scheint an diesem angenehmen Schattenplatz der Weltgeschichte niemand zu brauchen. Oder doch?

Keine Politik ohne Strategie ist die Botschaft Erhard Buseks und gleichsam das Leitmotiv seines neuesten Buchs "Österreich und der Balkan". Der ehemalige "bunte Vogel" denkt nicht nur strategisch, wenn es um das Verhältnis Österreichs zu seinen südöstlichen Nachbarn geht, sondern vor allem dann, wenn nach der Zukunft Europas gefragt wird. Busek will die "finalite d'Europe" - die endgültige Gestalt Europas - definieren. Denn erst eine klare Vision vom Europa des 21. Jahrhunderts würde es uns ermöglichen, die praktischen Probleme der gegenwärtigen Politik zu lösen.

Buseks These: Europa habe in den vergangenen Jahren politisch versagt. Nach dem Fall des Kommunismus sei es nicht gelungen, ein brauchbares politisches Konzept für den ganzen Kontinent zu entwickeln. Der blutige Zerfall Jugoslawiens ist für Busek ein Beweis für diese Hilf- und Visionslosigkeit. Am meisten leide darunter der Prozeß der Integration des Balkans, in der Terminologie Buseks: der Länder des Südostens. Von Slowenien bis Mazedonien, Bulgarien bis Albanien sollten diese Staaten früher oder später auch politisch Teil EU-Europas werden. Österreich, meint Busek, müsse einen entscheidenden Beitrag zur erfolgreichen Integration dieser Länder leisten - um selbst endlich auch eine erkennbare politische Identität in der EU zu gewinnen.

Gewiß, gegen Buseks "Österreich und der Balkan" läßt sich vieles einwenden. Der Autor ist keineswegs gegen europäische Balkan-Vorurteile gefeit. Bereits im Untertitel wird mit dem Pulverfaß-Klischee gearbeitet. Und im Buch selbst heißt es unter anderem: "Seit Menschengedenken handelt es sich um eine Region Europas, die voll von Konflikten, Verwerfungen, Kriegen und Verbrechen ist." Das stimmt natürlich nicht. Der Balkan als ein Synonym für politisches Chaos, Krieg und Verbrechen ist eine Erfindung des 20. Jahrhunderts. Erst die europäische Reaktion auf konkrete historische Ereignisse - wie die Ermordung des Königspaares Obrenovic' in Belgrad 1903, die balkanischen Kriege und das Attentat in Sarajevo - machte aus dem Balkan ein politisches Schimpfwort.

Erhard Busek ist kein wissenschaftlicher Aufklärer, der seine Aufgabe darin sieht, mit den politischen und sonstigen Mythen aufzuräumen. Er will Politik machen - und das tut er mit guten Voraussetzungen: Sein Blick nach Südosten ist von keiner kolonialen Arroganz geprägt. Es ist ein Blick, der den Blick des Gegenübers sucht - und ihn zweifelsohne finden wird.

Patrik Volf in FALTER 28/1999 vom 16.07.1999 (S. 8)


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