Wahl 2008
Sieger; Strategien, Sensationen

von Barbaba Tóth, Thomas Hofer

Derzeit nicht lieferbar

Verlag: Molden
Erscheinungsdatum: 01.11.2008

Rezension aus FALTER 48/2008

Was von der letzten Wahl übrig bleibt

Die Nationalratswahl vom 28. September ist Geschichte. Bevor die Wahlergebnisse in eine Regierungsbildung transformiert werden konnten, haben der Politikberater Thomas Hofer und die Falter-Redakteurin Barbara Tóth bereits eine Analyse der Wahl vorgelegt. Vier Tage bevor der Koalitionspakt von SPÖ und ÖVP besiegelt wurde, präsentierten sie ihr Buch "Wahl 2008. Strategien, Sieger, Sensationen".
Dies hat alle Vor- und manche Nachteile eines Schnellschusses: Gerade für mediale Multiplikatoren ist es wichtig, auf eine systematische Darstellung und profunde Analyse der Wahl nicht allzu lange warten zu müssen. Vielleicht steht ja schon die nächste Wahl vor der Tür. Das Buch bietet die knappe Zusammenfassung der Ergebnisse und die wichtigsten Interpretationen.
Zeitdruck, das heißt auch unvermeidlich "outsourcen": Ungefähr ein Drittel des Buches ist der Selbstdarstellung der Parteien gewidmet. Die Wahlkampfmanagerinnen und -manager von SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, Grünen und LIF erklären, warum es so gelaufen ist, wie es ist.
Das ist zwar nicht originell und auch nicht frei von Rechtfertigungstendenzen – etwa die Saga der SPÖ, die ihr Ergebnis weniger an dem von 2006 und mehr an den selektiv dargestellten Umfragedaten der letzten Monate vor der Wahl gemessen sehen will; oder die Neigung des LIF, das vor allem (grundsätzlich wohl zu Recht) bei den Grünen angesiedelte "dirty campaigning" (wohl besser: "negative campaigning") als eine der Ursachen für den Misserfolg besonders herauszustreichen. Aufschlussreich ist auch die Tendenz, sich mit inhaltlicher Kritik nicht zu beschäftigen – so etwa der Beitrag Herbert Kickls, der den Wahlkampf der FPÖ in konsistenter Form als strategischen Aufmarschplan darstellt, ohne jeden Verweis etwa auf die gerade auch vom BZÖ (Ewald Stadler) kommenden Neonazi-Vorwürfe.
Die Selbstzeugnisse der Parteien haben ihren Wert als Dokumente der Befindlichkeiten nach einer Wahl, deren wichtigstes Ergebnis der eindeutige Ruck nach rechtsaußen ist. Die anderen Beiträge (neben der Herausgeberin und dem Herausgeber Claus Pándi, Nina Horaczek, Claudia Reiterer, Heinrich Neisser, Wolfgang Wagner, Stefan Pöttler, Christoph Hofinger, Günther Ogris und Eva Zeglovits) setzen sich mit dem Impaktfaktor Medien auseinander (Pándi, Tóth, Wagner), dem Jugendwahlkampf der FPÖ (Horaczek, Reiterer), dem Wahlrecht (Neisser), dem Ver- und Zerfall der Regierung Gusenbauer-Molterer (Pöttler), den Bestimmungsfaktoren des Wahlverhaltens (Hofinger, Ogris, Zeglovits) und der Gesamtbilanz des Wahlkampfs (Hofer).
Thema Medien: Wenn zwei das Gleiche sehen, sehen sie nicht dasselbe. Während Pándi – Redakteur der Kronen Zeitung – von einer "beispiellosen Kampagne einer Regierungspartei, der ÖVP" schreibt und damit die Auseinandersetzung mit seiner Zeitung meint, beschreibt Tóth eine Kampagne der Kronen Zeitung – gegen die Volkspartei und für die Sozialdemokraten. Wenn man Pándi liest, dann erhält man den Eindruck, als hätten sich Hans Dichand und seine Zeitung tapfer und schließlich erfolgreich gegen konzentrierte Angriffe der Volkspartei zur Wehr zu setzen gehabt. Das Sein bestimmt das Bewusstsein, so ein nicht unbekannter Sozialwissenschaftler.
Thema Wahlrecht: Heinrich Neissers tiefes Verständnis für die Funktionsweise der Verhältnis- wie auch der Mehrheitswahl führt zu einer schlüssig begründeten Präferenz für letztere. Das Kapitel "Der Charme der Einerwahlkreise" ist eine präzise Zusammenfassung all dessen, was für eine umfassende Reform des österreichischen Wahlrechts spricht.
Allerdings ist Neisser die Voraussetzung für eine solche Reform abhandengekommen: SPÖ und ÖVP haben ihre Zweidrittelmehrheit verloren und können daher von sich aus nicht den Artikel 26 des Bundesverfassungsgesetzes ändern, der den Grundsatz der Verhältniswahl festschreibt. Und einen Partner, der ihnen die notwendigen Stimmen im Nationalrat für eine solche Reform leiht, werden die Noch-Großparteien wohl kaum finden: Wer denn sollte ein Interesse am politischen Selbstmord haben? Denn darauf liefe es wohl ­hinaus, wenn eine Wahlrechtsänderung zur Diskussion steht, die auf die Interessen von SPÖ und ÖVP zugeschnitten ist.
Das Sora-Team (Hofinger, Ogris, Zeglovits) bereitet die Daten auf, die aus den Sora-Erhebungen gewonnen wurden. Für weiterführende Analysen ist vor allem die Aufschlüsselung des Wahlverhaltens nach Beruf und Geschlecht (die FPÖ ist wieder einmal als männliche Arbeiterpartei bestätigt), nach Alter und Bildung – das Stagnieren der Grünen bei den Jüngeren und Bessergebildeten bleibt eines der auffallenden Ergebnisse dieser Wahlen – grundlegend.
Thomas Hofers Gesamteinschätzung basiert auf einer gründlichen Kenntnis der wissenschaftlichen Fachliteratur und einiger Interna: z.B. darauf, wie und mit wem sich die Spitzenkandidaten auf ihre TV-Duelle vorbereiteten. Dieser Beitrag reflektiert die Einsicht derer, die entweder selbst Spin-Doktoren oder mit solchen eng verbunden sind. Hofer kann daher quasi Noten für die Professionalität des gesamten Wahlkampfs vergeben. Österreichs Parteien sind in ihrer Professionalisierung nicht mehr am Start, aber auch nicht in der Spitzengruppe westlicher Demokratie zu finden.
Im Anhang machen eine Chronologie der innenpolitischen Ereignisse (ab März 2008) und eine auch auf die Länder­ebene heruntergebrochene tabellarische Darstellung des Wahlergebnisses, einschließlich eines historischen Vergleichs, das Buch zu einem gut zu verwendenden, knappen Handbuch. Man kann hier rasch nachlesen, was wann warum geschehen ist – und wie die einzelnen Akteurinnen, also die Parteien, ihre Rolle anlegen beziehungsweise umsetzen konnten.

Anton Pelinka in FALTER 48/2008 vom 28.11.2008 (S. 21)


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