Trump to go

Eine kurze Erklärung, wie Populismus funktioniert
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Kurzbeschreibung des Verlags:

Mehr als fünf Jahre war Stefan Petzner Chefstratege und Kampagnenmacher des damals erfolgreichsten Rechtspopulisten Jörg Haider. Jetzt lässt er hinter die Kulissen der Populisten blicken und entlarvt gekonnt ihre Tricks und Schwächen. Schonungslos zeichnet er ein Bild über den Zustand unserer heutigen Gesellschaft, rechnet mit der etablierten Politik ab und erklärt, was hinter dem Phänomen des Populismus steckt.

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FALTER-Rezension

Warum die Parteien wieder mehr Ideologie wagen sollten

Ex-BZÖ-Politiker Stefan Petzner erklärt uns in „Trump to go“, wie Populismus funktioniert und wie man ihn am wirksamsten bekämpft

Zuerst die gute Nachricht: Die FPÖ wird bei der vorgezogenen Nationalratswahl nicht die Nummer eins werden. Da sei er sich ganz sicher, sagt Stefan Petzner im Gespräch über sein Populismusbuch. Der Grund: SPÖ und ÖVP haben durch ihre Flüchtlingspolitik der FPÖ den Boden für ihre populistische Rhetorik entzogen: „Hart im Inhalt, aber sanft im Ton“. Die so gelobten Akteure heißen Sebastian Kurz, neuer ÖVP-Chef, Wolfgang Sobotka, Innenminister (ÖVP), und Hans Peter Doskozil, Verteidigungsminister (SPÖ). So wird das also gemacht: die Probleme, die Populisten aufbringen, und seien sie noch so unangenehm, nicht mehr länger ignorieren, sondern lösen. Natürlich ohne zu hetzen und ohne die Gesellschaft zu spalten. Denn das sei ja das Handwerk der Populisten.
Stefan Petzner weiß, wovon er redet. Jahrelang diente er Jörg Haider in verschiedenen Funktionen, u.a. als Nationalratsabgeordneter des BZÖ. In einem ersten Buch hat er sich von seinem Mentor gelöst, bezeichnet Haider heute als krankhaften Narzissten. Bereut Petzner sein jahrelanges Tun für die rechte Sache? Er sei halt sehr jung, mit 22 Jahren, auf Haider gestoßen, sagt er. Mit reiferem Alter und nach einer langen Zeit der Reflexion und selbstkritischen Betrachtung sehe er heute viele Dinge anders. Was ein bisschen so klingt wie: „Ich war jung und ich brauchte die Aufmerksamkeit“.
Motivation Nummer zwei für das Erklärbuch: Es gehe jetzt nicht mehr nur um das kleine Kärnten, sondern um den gefährlichen, weltweiten Vormarsch des Populismus. Um die Zukunft Europas und der weltweiten Ordnung, wird Petzner pathetisch. Aus dem vergleichsweise harmlosen Spaß in Kärnten und Österreich wird nun also richtig ernst. Und das im Weltmaßstab.
Petzner zielt zwar im Buchtitel auf Trump, plaudert aber hauptsächlich aus dem eigenen Nähkästchen. Der ehemalige Haider-Stratege definiert anhand seiner Erfahrungen sechs ineinanderlaufende Zahnräder, die die Maschine Populismus erst so richtig ins Rollen bringen.

Petzners sechs Populismusregeln
Das gute „Wir“ wird identitätsstiftend, aber spaltend dem bösen „Anderen“ entgegengestellt. Es braucht einen politischen Supermann, einen vom Typus Haider, der mit bewussten Tabubrüchen zu arbeiten weiß und große Gefühle erzeugen kann. Und der bereit ist, sprachlichen Terror auszuüben.
Terror? Ja, Terror. Gewalttätige Sprache. Petzner nennt als besonders abschreckende Beispiele zwei Slogans aus seiner eigenen Giftküche: das Zeitungsinserat „Kärnten wird tschetschenenfrei!“ und den Goebbels-artigen Claim für die geplante Abstimmung: „Wollen Sie eine endgültige Lösung der Ortstafelfrage?“
Petzner liefert mit diesen sechs Merkmalen eine gute Ergänzung, wenn nicht sogar eine Alternative zu den gängigen Definitionen. Der deutsche Politikwissenschaftler Florian Hartleb definiert in „Internationaler Populismus als Konzept“ vier Charakteristika: ein vereinfachter, agitatorischer Politikstil, die Konzentration auf wenige Protestthemen und auf eine einzelne, möglichst charismatische Person.
Und als viertes nennt er die Instrumentalisierung der Medien. Für den zurzeit am Wiener Institut für die Wissenschaft vom Menschen arbeitenden Politologen von der Princeton University, Jan-Werner Müller, sind Populisten vor allem antielitär und letztlich antidemokratisch, weil sie den Anspruch erheben, sie – und nur sie – vertreten zu 100 Prozent das wahre Volk.
Das sind also die Bausteine und Wirkkräfte des modernen Populismus. Aber die eigentlich interessante Frage ist ja: Wie bekämpft man ihn am besten? Was machen mit Populisten, die nach der Macht greifen, aber keine Probleme lösen können, sondern bestenfalls wie ein Seismograf auf Missstände aufmerksam machen?

Und sieben Mal Gegengift
Petzner gibt insgesamt sieben Hinweise. Dazu gehört zum einen die bereits eingangs erwähnte gute Sachpolitik. Petzners Überzeugung: Weil sich die etablierten Parteien lieber mit Orchideenthemen statt mit Sumpfdotterblumen beschäftigt haben, konnte Haider als Monopolist das Ausländerthema mit großem Erfolg beim Publikum spielen. Schuld am Aufstieg des Erfinders des modernen Rechtspopulismus sind also die anderen Parteien, die sich mit den angeblichen und tatsächlichen Problemen der Migration einfach nicht beschäftigen wollten, darüber lieber den Schutzmantel der übermäßigen Political Correctness gestülpt haben.
Aber Populisten kann man natürlich nicht einfach mit Sachpolitik auskontern. Sie geben ja schließlich der Wut und dem Protest eine Stimme, die sie mit ständigen Tabubrüchen weiter anheizen. Nerven behalten und ins Leere laufen lassen, empfiehlt Petzner. Denn das ist ja die Logik dieser Skandalkommunikation: Die Dosis der Geschmacklosigkeiten muss ständig erhöht werden. Bis irgendwann auch beim geneigten Publikum eine Ekelschwelle erreicht ist. Dann, und erst dann, sollte man moralisch empört über die Populisten herfallen.
Wie geht es weiter, wie können demokratische Politiker den Respekt der Bevölkerung wiedererlangen? Indem sie den selbstverantworteten Kontrollverlust beenden, etwa bei der wirtschaftlichen Entwicklung, aber auch bei Migration und Sicherheit. Politik kann auch wieder sinnstiftend sein. Viele Menschen leiden unter dem Bedeutungsverlust und Zerfall von festen Institutionen wie Kirche oder Familie, so Petzner. Die derzeit inhaltlich so verwaschenen Parteien können durchaus inhaltliche Orientierung bieten, wenn sie sich mittelfristig wieder ideologisieren, Visionen formulieren. Das sei jedenfalls besser als die sich abzeichnende starke Personalisierung bei der kommenden Nationalratswahl, die die inhaltliche Schwäche der Parteien nur verdeckt.

Claus Heinrich in Falter 22/2017 vom 02.06.2017 (S. 22)

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Produktdetails
Mehr Informationen
ISBN 9783990012109
Erscheinungsdatum 22.04.2017
Umfang 160 Seiten
Genre Sachbücher/Politik, Gesellschaft, Wirtschaft/Politik
Format Hardcover
Verlag edition a
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