Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

225 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Themen Recht
ISBN 9783038919308
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 10.07.2026
Verlag Dike Verlag Zürich
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Kurzbeschreibung des Verlags

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Die Arbeit untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen - etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen - aufweist. Sie entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Massstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können. Compulsory licences permit, in exceptional cases, the use of a patent against the will of the patent holder where the public interest requires such a limitation. This thesis examines the conflict potential of this instrument in relation to the protection standards of international investment agreements, including protection against indirect expropriation. At the same time, it develops substantive and procedural criteria for assessing compulsory licences under international investment law and analyses their interaction with other relevant legal regimes. In doing so, the study provides a framework for addressing the growing practical significance of compulsory licences on a sound legal basis.

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