Die Staatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung

Eine Untersuchung des Finanz- und Steuerverfassungsrechts der Verfassung des deutschen Reiches vom 28. März 1849

von Simon Kempny

395 Seiten, Hardcover

Kurzbeschreibung des Verlags

Die Geschichte der bundesstaatlichen Finanzverfassung Deutschlands beginnt nicht erst 1867/71, sondern bereits 1848/49. Die in Folge der Märzrevolution in der Frankfurter Paulskirche zusammengetretene deutsche Nationalversammlung erarbeitete eine Reichsverfassung, die sowohl finanz- als auch steuerverfassungsrechtlich weit in die Zukunft wies. Zum ersten Mal werden Steuergesetzgebungs-, -ertrags- und -verwaltungshoheit zwischen der bundes- und der gliedstaatlichen Ebene aufgeteilt. Ein erstes System bundesstaatlichen Finanzausgleichs wird errichtet. Zugleich werden der Besteuerung rechtsstaatliche und insbesondere grundrechtliche Grenzen gesetzt; namentlich werden ein justitiabler allgemeiner und steuerlicher Gleichheitssatz aufgestellt. Außerdem gibt die Frankfurter Reichsverfassung Antwort auf die Frage, wie sich die verschiedenen bundesstaatlichen Ebenen (auch jenseits der Besteuerung) zu finanzieren haben.

• Reihe: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
• ISBN: 9783161508141
• Erscheinungsdatum: 16.03.2011
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Mohr Siebeck