Die Warenausfuhrfreiheit: ein Beschränkungsverbot

Eine Synthese unionsverfassungsrechtlicher, rechtsökonomischer und rechtsprechungsbasierter Auslegung zu einem "Wettbewerbsgleichheits-Rechtswahlmechanismus"

von F. Joel Reyes y Ráfales

902 Seiten, Hardcover

Kurzbeschreibung des Verlags

Am Beispiel der Warenausfuhrfreiheit (Art. 35 AEUV) reflektiert der Autor kritisch die herrschende Methodik der Auslegung der Europäischen Grundfreiheiten. Diese sollte zu einem ganzheitlichen, interdisziplinär informierten Auslegungsansatz fortentwickelt werden: Rechtsökonomische, demokratie- und integrationstheoretische Erwägungen müssen dabei mit (unions‑)verfassungsrechtlichen, entstehungsgeschichtlichen und systematisch-grammatischen Auslegungsgesichtspunkten sowie der (inkonsistenten) "Fallrechtsprechung" des Europäischen Gerichtshofs versöhnt werden. Als zentrale Leitlinie für die Auslegung der Grundfreiheiten erweist sich der Grundsatz der Wettbewerbsgleichheit. Mit diesem Grundsatz ist die Marginalisierung von Art. 35 AEUV in der Rechtsprechung des EuGH nicht vereinbar. Warenexporteure sollten (unter bestimmten Bedingungen) das aus der Warenausfuhrfreiheit abgeleitete Recht besitzen, die Rechtsnormen ihrer Sitzstaaten "abzuwählen" und diese durch EU-ausländische Rechtsnormen zu "ersetzen".

Die Arbeit wurde mit dem 1. Platz beim ELFA Award 2017 der European Law Faculties Association ausgezeichnet.

• Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
• ISBN: 9783161553332
• Erscheinungsdatum: 12.12.2017
• Genre: Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
• Verlag: Mohr Siebeck