Die Besichtigungsanordnung nach dem "Düsseldorfer Modell"

Zur Rechtmäßigkeit des Düsseldorfer Besichtigungsverfahrens de lege lata
409 Seiten, Hardcover
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Reihe Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
ISBN 9783161554032
Erscheinungsdatum 01.08.2017
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag Mohr Siebeck
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das "Düsseldorfer Modell" ist eine bei den Düsseldorfer Gerichten entwickelte und inzwischen gefestigte Methode der Beweissicherung, die sich durch eine Kombination aus selbstständigem Beweisverfahren nach §§ 485 ff. ZPO und einer einstweiligen Duldungsverfügung nach §§ 935 ff. ZPO auszeichnet und deren Vorteile vereint. Der Schutzrechtsinhaber erhält auf diese Weise eine gerichtliche Handhabe außerhalb eines Hauptsacheverfahrens, mit deren Hilfe Informationsdefizite schon vor der Einleitung eines Prozesses bewältigt werden sollen. Durch die beschriebene Kombination wird das gesamte Verfahren geregelt, von der Besichtigungsanordnung über die Besichtigung und Gutachtenerstellung durch den Sachverständigen bis zur Gutachtenherausgabe an die Parteien. Kevin Kuta untersucht, ob diese Verfahrenspraxis mit geltendem Recht im Einklang steht.

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