Von der "Schlüsselgewalt" zur reziproken Solidarhaftung

Zugleich ein Beitrag zum Rechtsprinzip der nachwirkenden ehelichen Solidarität
319 Seiten, Hardcover
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Reihe Studien zum Privatrecht
ISBN 9783161562846
Erscheinungsdatum 19.03.2019
Genre Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
Verlag Mohr Siebeck
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Jana Trispel
Wilhelmstraße, 18 | DE-72074 Tübingen
trispel@mohrsiebeck.com
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Kurzbeschreibung des Verlags


Die Reputation von § 1357 BGB, oft als
sedes materiae
der "Schlüsselgewalt" angesehen, hat in den letzten Jahren schwer gelitten. Nahezu einhellig wird in der Literatur die Streichung dieser Vorschrift wegen ihres anachronistischen Charakters gefordert. Marie Herberger stellt dar, dass eine Streichung von § 1357 BGB nachehelich zu einer schwerwiegenden Solidaritätslücke im Verhältnis zwischen den Ehegatten führen würde. Die Regelung wird sogar zum Schutz der nachwirkenden ehelichen Solidarität benötigt. Allerdings ist § 1357 BGB dennoch
de lege lata
als verfassungswidrig anzusehen, weil die Norm diesen legitimen Zweck in überschießender Tendenz und damit nicht in erforderlicher Weise verfolgt. Deshalb unterbreitet die Autorin einen Vorschlag
de lege ferenda
für eine Neufassung von § 1357 BGB.

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