Gegenstand und Prüfungsmaßstab der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr

311 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
ISBN 9783161591723
Erscheinungsdatum 04.03.2020
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag Mohr Siebeck
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HerstellerangabenAnzeigen
Jana Trispel
Wilhelmstraße, 18 | DE-72074 Tübingen
trispel@mohrsiebeck.com
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Kurzbeschreibung des Verlags

Der Schutz vor Verwechslungen ist ein Kernelement des Markenrechts und war bereits Gegenstand einer Vielzahl höchstgerichtlicher Entscheidungen. Nach bislang in Deutschland herrschender Auffassung ist zur Bestimmung des Schutzumfangs alleine die ältere Marke in ihrer eingetragenen Form maßgeblich und es sollten - auch auf Seiten des konfligierenden jüngeren Zeichens - äußere Umstände der Benutzung außer Betracht bleiben, welche die Verwechslungsgefahr beeinflussen könnten. Vor diesem Hintergrund untersucht Steffen Reinhard neuere Entscheidungen des EuGH, die Zweifel an dieser Ansicht aufkommen lassen, und entwirft hierzu einen eigenständigen Lösungsansatz. Zur Unterstützung seiner These betrachtet der Autor die Problematik nicht nur aus deutscher Sicht, sondern wirft auch einen Blick auf andere ausgewählte europäische Rechtsordnungen.

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