Vertrauensgrundsatz und Rechtsstaatlichkeitskrise in der EU

394 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
ISBN 9783161626920
Erscheinungsdatum 04.12.2023
Genre Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
Verlag Mohr Siebeck
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Jana Trispel
Wilhelmstraße, 18 | DE-72074 Tübingen
trispel@mohrsiebeck.com
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Kurzbeschreibung des Verlags

Vertrauen ist gut, ist Kontrolle besser? Ein zentraler aktueller Diskurs im EU-Recht kreist um das Verhältnis zwischen der Vertrauenswürdigkeit der Mitgliedstaaten in Bezug auf die rechtmäßige Umsetzung und Anwendung des Unionsrechts einerseits und der Notwendigkeit von Eingriffsmaßnahmen auf EU-Ebene zur Verteidigung der Unionswerte andererseits. Die Erosion der Rechtsstaatlichkeit durch mitgliedstaatliche Maßnahmen rückt allerdings die Frage nach den Grenzen, des diesen Mitgliedstaaten entgegenzubringenden Vertrauens in den Vordergrund. Wo endet die Autonomie der Mitgliedstaaten, über die Durchsetzung der Unionswerte souverän zu entscheiden, und wann ist eine zentrale Reaktion durch die EU angezeigt? Konstantina Poulou untersucht die Rechtsnatur des gegenseitigen Vertrauens anhand des Primärrechts, seinen Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit(skrise) und bewertet das "Waffenarsenal" der EU zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit.

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