Fiskalresilienz im Budgetparlamentarismus

Krisenreaktionsphänomene im deutschen und europäischen Recht der öffentlichen Finanzen

von Kevin Hinzen

371 Seiten, Hardcover

Kurzbeschreibung des Verlags

Das "Haushaltsurteil" des Bundesverfassungsgerichts entfachte Ende 2023 eine Debatte über die Verteilung knapper Staatsfinanzen: Klimawandel, Infrastruktur, Ukraine-Hilfe - Haushaltspolitik als Königsrecht des Parlaments macht politische Aufgabenpriorisierung erforderlich. Kevin Hinzen kartographiert das Einnahmen-, Ausgaben- und Verschuldungssystem des Bundes- und EU-Haushalts. Er arbeitet aus einer finanzverfassungsrechtlichen Perspektive die flexibilitätsstiftenden Instrumente heraus, die bisher Krisenbewältigung ermöglicht und den Finanzstaat resilient gemacht haben. Dabei werden Grenzlinien erkennbar, die in der haushaltspolitischen Gesamtverantwortung des Parlaments ihren Fluchtpunkt finden. Der Autor entwickelt daraus normative Maßstäbe für den Erhalt fiskalpolitischer Entscheidungsspielräume künftiger Generationen. Die Arbeit wurde mit dem Baker McKenzie-Preis 2024 ausgezeichnet.

• Reihe: Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft
• Themen: Recht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht
• ISBN: 9783161636868
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 03.02.2025
• Größe: 24.5 x 16.5 cm
• Verlag: Mohr Siebeck