Prozeduralisierung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Bewertung der innerstaatlichen Verfahrensqualität in moralisch-ethisch sensiblen Fällen
350 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Jus Internationale et Europaeum
ISBN 9783161640483
Erscheinungsdatum 19.02.2025
Genre Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
Verlag Mohr Siebeck
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HerstellerangabenAnzeigen
Jana Trispel
Wilhelmstraße, 18 | DE-72074 Tübingen
trispel@mohrsiebeck.com
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Kurzbeschreibung des Verlags


Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Überprüfung einer beanstandeten staatlichen Maßnahme kontrolliert der Gerichtshof verstärkt auch die Qualität des Verfahrens hinter dieser Maßnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berücksichtigt er beispielsweise die Qualität des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermöglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Fälle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im "Zeitalter der Subsidiarität" (
Spano
) des europäischen Menschenrechtsschutzes aus.


Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2025 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln und dem Verein für Förderung der Rechtswissenschaft ausgezeichnet.

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