Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG

Ursachen, Auswirkungen und Restriktionsmöglichkeiten, insbesondere durch Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG und das Erfordernis einer religionsregelnden Tendenz der staatlichen Maßnahme im Rahmen der Eingriffsprüfung
369 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Untersuchungen über Recht und Religion
Themen Recht Rechtswissenschaft, allgemein Rechtsordnungen Kirchenrecht
ISBN 9783161640728
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 12.12.2024
Größe 23.3 x 15.7 cm
Verlag Mohr Siebeck
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Jana Trispel
Wilhelmstraße, 18 | DE-72074 Tübingen
trispel@mohrsiebeck.com
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen aufgrund des Glaubens, die gemäß Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt.

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