EU-Befugnisnormen für mitgliedstaatliche Behörden

Durch das Unionsrecht begründete Individual-Eingriffsermächtigungen der Verwaltung als Herausforderung für nationale Rechtsetzung und -anwendung

von Rudi Lang

444 Seiten, Hardcover

Kurzbeschreibung des Verlags

EU-Verordnungen enthalten zunehmend Regelungen, die mitgliedstaatlichen Behörden unmittelbare verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse einräumen. Diese "EU-Befugnisnormen" stellen nicht nur den nationalen Amtswalter als Rechtsanwender, sondern auch den mitgliedstaatlichen Gesetzgeber vor Herausforderungen. So ist Letzterer häufig versucht, die unionalen Regelungen durch begleitende eigene Rechtsetzung in das nationale Verwaltungsrechtsverständnis zu "übersetzen", um dem national vorgeprägten Rechtsanwender den Vollzug zu erleichtern. Rudi Lang beleuchtet die kompetenzrechtlichen Grundlagen für EU-Befugnisnormen und untersucht, welche Möglichkeiten und Grenzen für mitgliedstaatliche Rechtsetzung im Zusammenhang mit EU-Befugnisnormen noch bestehen. Als entscheidender primärrechtlicher Maßstab erweist sich dabei die bislang wenig beachtete Vorschrift des Art. 2 AEUV. Darüber hinaus zeigt der Autor auf, dass die nationale Rechtsanwendung umfassenderer unionaler Determinierung unterliegt als bisher angenommen wird.

• Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
• ISBN: 9783161647598
• Erscheinungsdatum: 22.09.2025
• Genre: Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
• Verlag: Mohr Siebeck