Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie

Europäische Parameter in Zeiten politischer Umbrüche?
104 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriftenreihe des Forschungsinstitutes für politisch-historische Studien der Dr.-Wilfried-Haslauer-Bibliothek
ISBN 9783205205685
Erscheinungsdatum 13.02.2017
Genre Geschichte
Verlag Böhlau Wien
Reihe herausgegeben von Robert Kriechbaumer
Herausgegeben von Tamara Ehs
Herausgegeben von Nikolaus Dimmel, Ciril Ribicic, Andras Teglasi, Bela Pokol, Heinrich Neisser
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Brill Deutschland GmbH
Wollmarktstr. 115 | DE-33098 Paderborn
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Kurzbeschreibung des Verlags

Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.

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