Amtshaftung für rechtswidrige Verordnungen

Zur Haftung für rechtswidrige Normsetzung der Verwaltung
136 Seiten, Buch
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Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht
ISBN 9783214267384
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 28.05.2026
Verlag MANZ Verlag Wien
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die COVID-19-Pandemie stellte das österreichische Rechtssystem vor außergewöhnliche Herausforderungen. Auf Grundlage des COVID-19-Maßnahmengesetzes wurden zahlreiche Verordnungen erlassen, die tief in Grundrechte eingriffen. Einige dieser Verordnungen wurden später vom Verfassungsgerichtshof als gesetzwidrig aufgehoben.  Damit rückt eine bislang nur punktuell behandelte Frage in den Mittelpunkt: Unter welchen Voraussetzungen kann die Erlassung einer rechtswidrigen Verordnung eine Amtshaftung auslösen? Der Autor widmet sich genau dieser Frage und analysiert systematisch die dogmatischen Voraussetzungen der Haftung für rechtswidrige Normsetzung durch Verwaltungsorgane. Dazu untersucht er ua:die Grundlagen des österreichischen Amtshaftungsrechtsdie rechtliche Einordnung von Verordnungen im System des AHGdie Abgrenzung zwischen Verordnung und absolut nichtiger Verordnungdie Abgrenzung zu einem Akt der schlichten Hoheitsverwaltungden Ausschluss der Haftung nach dem AHG für den Bereich der Gesetzgebungdas haftende Rechtssubjekt sowie Fragen der Schadenszurechnung und der Rettungspflicht

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Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht
ISBN 9783214267384
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