Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz. ZAG

Kommentar

1783 Seiten, Hardcover

Kurzbeschreibung des Verlags

Zum Werk

Umfassende Kommentierung der aufsichtsrechtlichen Vorgaben des ZAG (als Umsetzung der PSD2 und derEMD2) für die Erbringung von Zahlungsdienstleistungen und das Betreiben des E-Geld-Geschäfts.
Das ZAG definiert in § 1 Abs. 1 Satz 2 die Zahlungsdienste im Sinne des Gesetzes. Zahlungsdienste sind demnach
1. das Ein- oder Auszahlungsgeschäft,
2. das Zahlungsgeschäft - in Form des Lastschriftgeschäfts, das Überweisungsgeschäft und das Zahlungskartengeschäft - ohne Kreditgewährung,
3. das Zahlungsgeschäft mit Kreditgewährung,
4. das Akquisitionsgeschäft,
5. das Finanztransfergeschäft,
6. Zahlungsauslösedienste und
7. Kontoinformationsdienste.
Das E-Geld-Geschäft wird in § 1 Abs. 1 S. 2 ZAG definiert. Sowohl das Erbringen eines Zahlungsdienstes als auch das Betreiben des E-Geld-Geschäfts sind für Zahlungs- und E-Geldinstitute im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bzw. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ZAG erlaubnispflichtig. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) übt die Aufsicht über diese Institute aus und ist für die Erlaubniserteilung zuständig. Im Rahmen des Erlaubnisverfahrens sind u. a. ein Nachweis, dass das Institut über ausreichendes Anfangskapital verfügt, ein Geschäftsplan mit einer Budgetplanung für die ersten drei Geschäftsjahre und die Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen (§ 17 ZAG) einzureichen. Das Institut muss bei seiner Tätigkeit insbesondere die Sicherung der Kundengelder für den Insolvenzfall gewährleisten.

Vorteile auf einen Blick

Kommentierung der einzelnen Paragrafen unter wissenschaftlichen wie praktischen Gesichtspunkten

Einbeziehung der Technischen Regulierungsstandards (RTS) nach der Deleg. VO 2018/389

starke Berücksichtigung der Aufsichtspraxis der BaFin und EBA

besonderes Augenmerk auf Unternehmen der Realwirtschaft, die - häufig unwissentlich - Zahlungsdienste erbringen

Querbezüge zum KWG

Zur Neuauflage

Berücksichtigung der jüngsten Änderungen des ZAG, insbes. durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz, das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II und das Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz

Integration der jüngsten Änderungen der Technischen Regulierungsstandards (RTS)

Implementierung der neuen EBA-Leitlinien zur Bereichsausnahme für sog. limited networks

Berücksichtigung des aktualisierten BaFin-Merkblatts

Ausblick auf die - im Entwurf vorliegende - künftige Regulierung (PSD3 und PSR)

Zielgruppe

Für Rechtsanwaltschaft; Aufsichtsbehörden; Gerichte und Staatsanwaltschaften; Wirtschaftsprüfung; Zahlungsdienstleister (dort: Rechts- und Compliance-Abteilungen sowie Interne Revision) und FinTechs; Unternehmen der Realwirtschaft, die (auch) Zahlungsdienste erbringen (dort insb. Rechtsabteilungen).

• Reihe: Grauer Kommentar
• ISBN: 9783406818370
• Erscheinungsdatum: 30.01.2025
• Genre: Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
• Verlag: C.H.Beck
• Sonstige Bearbeitung von: Ole Böger
• Sonstige Bearbeitung von: Frank A. Schäfer, Sebastian Omlor, Jörg Mimberg, Hannes Bracht, Roland Broemel, Christian Conreder, Thomas Eckhold, Bernhard Flintrop, Nadine Forstmann, Alexander Glos, Alicia Hildner, Dominic Janßen, Florian Lörsch, Johannes Meier, Jörg Mimberg, Florian Möslein, Sebastian Omlor, Frank A. Schäfer, Ulf Tiemann, Udo Weiß, Stefan Werner, Armin Wilting