Rechtsmissbrauch im Zivilprozess.

316 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Prozessrecht
ISBN 9783428156429
Erscheinungsdatum 30.01.2019
Genre Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
Verlag Duncker & Humblot
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HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzüge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunächst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoßes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung über gesetzesimmanente zu gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schließlich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie außergerichtlichen Bereich reflektiert.

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