Die parlamentarische Behandlung der europäischen Integrationsakte und ihre Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht.

von Kristina Stiegemeyer

325 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die europäische Integration war und ist ein zentrales Thema in der deutschen Politik sowie der Verfassungsrechtsprechung. Während die europäischen Integrationsakte im Bundestag überwiegend positiv beurteilt wurden, betonte das Bundesverfassungsgericht vor allem die Grenzen der europäischen Integration. Die Arbeit untersucht daher das Verhältnis von Bundestag und Bundesverfassungsgericht auf dem Gebiet der europäischen Integration anhand der Bundestagsdebatten sowie der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den europäischen Integrationsakten. Sie stellt die unterschiedlichen Auffassungen der beiden Organe, u.a. zu einem europäischen Bundesstaat, dem europäischen Demokratiedefizit sowie den integrationssensiblen Bereichen, dar und überprüft diese kritisch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Bundesverfassungsgericht den politischen Gestaltungsspielraum mit seiner Auslegung der Integrationsgrenzen teilweise zu stark eingeengt hat.

• Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
• ISBN: 9783428180691
• Erscheinungsdatum: 30.09.2020
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Duncker & Humblot