Missbrauchsverbot und Standardisierung.

Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand.
233 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Wirtschaftsrecht
ISBN 9783428182138
Erscheinungsdatum 23.06.2021
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag Duncker & Humblot
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Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts überziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses »patent wars« genannte Phänomen wurde erst dadurch möglich, dass die patentgestützte Standardisierung das Rückgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zögerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprünge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die ökonomischen Faktoren, die dazu führen, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet.

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