Verfassungsrichter und ihre frühere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren.

Eine Untersuchung über Richterausschluss und -ablehnung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich.

von Christopher Orth

264 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die zurückliegende legislative Mitwirkung eines Verfassungsrichters – etwa als Abgeordneter oder vorbereitender Gutachter – an einem Gesetzeswerk, welches nun zur verfassungsgerichtlichen Überprüfung vorliegt, wirft Fragen nach der richterlichen Unvoreingenommenheit auf. Die Arbeit bereitet die einschlägige Kasuistik bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu §§ 18 und 19 BVerfGG auf und vergleicht diese mit der Rechtspraxis der obersten Gerichte des Vereinigten Königreiches. Deren Richter waren neben ihrer judikativen Funktion teils zugleich Abgeordnete des parlamentarischen Oberhauses und somit direkt in den legislativen Alltag eingebunden. Der Gang der Untersuchung zeigt, dass die britische Rechtspraxis zum Schutz der richterlichen Unvoreingenommenheit in Ansehung zurückliegender gesetzgeberischer Tätigkeiten fundamentale Veränderungen durchlief. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme werden die Lösungen beider Rechtsordnungen dargelegt, verglichen und eingeordnet.

• Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht - Studies in Comparative Public Law
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Verfassungsrecht
• ISBN: 9783428185634
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 11.05.2022
• Größe: 23.3 x 15.7 cm
• Verlag: Duncker & Humblot