Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete.

107 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Beiträge zum Parlamentsrecht
ISBN 9783428185962
Erscheinungsdatum 11.05.2022
Genre Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
Verlag Duncker & Humblot
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Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die parlamentarische Rede(zeit)ordnung im Allgemeinen und die Position fraktionsloser Abgeordneter in dieser im Besonderen stellen zentrale Fragen des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis dar. Die besondere Herausforderung besteht darin, fraktionslosen Abgeordneten einerseits eine angemessene Ausübung ihres verfassungsrechtlich verbürgten Rederechts zu ermöglichen, andererseits aber Anliegen des Proporzes und der Funktionsfähigkeit des Parlaments Rechnung zu tragen. Dieses Spannungsfeld hat die in einigen deutschen Parlamenten zu verzeichnende Zunahme der Zahl fraktionsloser Abgeordneter verschärft. Vor diesem Hintergrund entfaltet die vorliegende Schrift erstmals monographisch den verfassungsrechtlichen Rahmen der parlamentarischen Rede(zeit)ordnung und erörtert aus verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Warte, welche Optionen bestehen, um fraktionslosen Abgeordneten Redezeiten zuzuteilen.

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