Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

von Markus Löffelmann

137 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Damit ist gemeint, dass neben den von Überwachungsmaßnahmen ausgehenden Belastungen für Betroffene auch die Folgen berücksichtigt werden müssen, die die Gesellschaft insgesamt treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine solche »Rechnung« auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes möglich ist. Dabei werden in einem ersten Teil grundlegende methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Vorschlag entwickelt, auf welche Weise eine Überwachungsgesamtrechnung operationalisiert werden kann. Die Erstellung einer »Überwachungsgesamtrechnung« ist Bestandteil der Sicherheitsagenda der neuen Bundesregierung und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.

• Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Sicherheits-, Polizei-, Ordnungs- und Waffenrecht
• ISBN: 9783428186204
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 27.04.2022
• Größe: 23.3 x 15.7 cm
• Verlag: Duncker & Humblot