Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit.

Extraterritorialer und transnationaler Grund- und Menschenrechtsschutz sowie demokratische Kontrolle bei der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung im Rechtsvergleich.

von Maik Knaust

659 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

»Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht«? Die vorliegende Forschungsarbeit stellt das Gegenteil fest: Massenhaftes Ausspähen – auch unter Freunden – ist nicht nur gängige Praxis der Auslandsnachrichtendienste, sondern erfolgt gerade gegenüber dem Ausland und Ausländern gesetzlich weitestgehend unbeschränkt. Der Fokus der Arbeit liegt daher auf der Untersuchung der Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in drei der größten Überwacherstaaten: Deutschland, Frankreich und den USA. Diese haben nach den Snowden-Enthüllungen ihre Überwachungsgesetze neu aufgestellt. Der Grund- und Menschenrechtsschutz – insbesondere von Ausländern – wird dort vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Erschwerend kommt hinzu, dass die damit einhergehende Kontrolle der Auslandsnachrichtendienste in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite aufzeigt. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.

• Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
• Themen: Gesellschaft und Sozialwissenschaften Politik und Staat Internationale Beziehungen Spionage und Geheimdienste
• ISBN: 9783428187225
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 01.12.2022
• Größe: 23.3 x 15.7 cm
• Verlag: Duncker & Humblot