Ein Update für den Kernbereichsschutz.

Die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen bei der strafprozessualen Online-Durchsuchung.
201 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Strafrecht
ISBN 9783428189250
Erscheinungsdatum 24.01.2024
Genre Recht/Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
Verlag Duncker & Humblot
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HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Computer Dateien« und »Zugriff auf informationstechnische Systeme«. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.

Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchführung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchführung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Darüber hinaus ist die Maßnahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.


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