Strafrechtsdurchsetzung im digitalen Raum.

Vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zum Digital Services Act (DSA).
224 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Strafrecht
ISBN 9783428190171
Erscheinungsdatum 07.02.2024
Genre Recht/Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
Verlag Duncker & Humblot
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HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sodann das Verhältnis zum Digital Services Act (DSA). Zugrunde liegt die Erkenntnis, dass viele gepostete Inhalte strafbar sind und effektiver gemeldet und auch strafrechtlich leichter verfolgbar gemacht werden müssen.

Während das NetzDG mit konkreten Straftatbeständen klare Vorgaben für soziale Netzwerke macht, greift der DSA den Ansatz wieder auf: Für Hostingdiensteanbieter besteht nach Art. 18 Abs. 1 DSA eine Meldepflicht gegenüber Strafverfolgungsbehörden für Inhalte, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer/mehrerer Person(en) darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte. Damit geht die europäische Meldepflicht deutlich weiter, bleibt für die Anwendung jedoch zu unbestimmt. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Verknüpfung von deutschem und europäischem Recht erforderlich ist, um eine effektive Lösung zu erreichen.


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