Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers

von Jann Schmitt

392 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veränderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen. Dazu legt der Autor dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewährleistungen sein können. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht. Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren können.

• Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
• ISBN: 9783428194476
• Erscheinungsdatum: 14.10.2025
• Genre: Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
• Verlag: Duncker & Humblot