Datenübermittlungen des Verfassungsschutzes zum administrativen Rechtsgüterschutz

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
286 Seiten, Hardcover
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Reihe Schriften zum Öffentlichen Recht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Verfassungsrecht
ISBN 9783428197866
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 02.07.2026
Größe 23.3 x 15.7 cm
Verlag Duncker & Humblot
LieferzeitLieferung in 7-14 Werktagen
HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Für Datenübermittlungen zwischen Nachrichtendiensten und der Polizei hat das Bundesverfassungsgericht eine differenzierte Übermittlungsdogmatik entwickelt. Dabei ist die Maxime: Wer alles weiß, soll nicht alles dürfen, und umgekehrt. Neben der Polizei wird die Sicherheit in Deutschland aber auch von Behörden der allgemeinen Verwaltung gewährleistet – etwa durch Erlaubnisvorbehalte im Waffen- oder Luftsicherheitsrecht. Hier sind die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die nachrichtendienstliche Weitergabe von Daten noch weitestgehend unterbelichtet. Die Arbeit strukturiert zunächst die Debatte und fasst die Streitstände zusammen. Aus diesem größeren Zusammenhang heraus zeigt sie Möglichkeiten und Grenzen dafür auf, die tradierte Datenübermittlungsdogmatik im Verhältnis von Nachrichtendiensten und der allgemeinen Verwaltung weiterzuentwickeln.

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ISBN 9783428197866
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