Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen

Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung

von Lynn Schaefer

362 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

In der Bundesrepublik Deutschland wird Künstliche Intelligenz polizeilich bereits zur Strukturierung und Analyse von Daten eingesetzt. Mit der dynamischen Entwicklung von KI tritt die weitergehende Perspektive hinzu, polizeiliche (Ermessens-)Verwaltungsakte vollständig automatisiert zu erlassen. Die Untersuchung widmet sich daher der Frage, ob ein solcher Einsatz hinsichtlich der Maßgaben des allgemeinen Verwaltungsrechts sowie des Verfassungsrechts zulässig ist. Ausgehend von einem fiktiven Referenzfall einer von KI erlassenen Platzverweisung und unter normativer Modifikation des § 34 PolG NRW wird in der vorliegenden Arbeit zunächst analysiert, ob die KI-gestützte Sachverhaltsermittlung, Subsumtion, Ermessensausübung sowie die Erstellung einer Begründung mit den Vorgaben des allgemeinen Verwaltungsrechts vereinbar ist. Nebstdem wird ebenjenes Einsatzszenario hinsichtlich der Menschenwürdegarantie, des Rechtsstaats- und Demokratieprinzips bewertet.

• Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Verwaltungsrecht und Verwaltungspraxis Verwaltungsrecht, allgemein
• ISBN: 9783428198313
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 24.06.2026
• Größe: 23.3 x 15.7 cm
• Verlag: Duncker & Humblot