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| Reihe | Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht |
|---|---|
| Themen | Recht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht Wirtschafts- und Handelsrecht |
| ISBN | 9783428198542 |
| Sprache | Deutsch |
| Erscheinungsdatum | 01.12.2026 |
| Größe | 23.3 x 15.7 cm |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Lieferzeit | Erscheint am 01.12.2026 |
| Herstellerangaben | Anzeigen Duncker & Humblot GmbH Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin info@duncker-humblot.de |
Wann ist eine Fördermaßnahme im WTO-Recht als Subvention zu qualifizieren? Das WTO-Subventionsübereinkommen (ÜSCM) setzt voraus, dass eine finanzielle Beihilfe durch eine Regierung oder eine ihr nahestehende Einrichtung gewährt wird – das sog. Staatlichkeitsmerkmal. Die Auslegung dieses Merkmals durch den Appellate Body hat zu einer inkohärenten Rechtsprechung geführt, die gerade in Anbetracht chinesischer Staatsunternehmen maßgeblich zur Krise des WTO-Streitbeilegungssystems beigetragen hat. Die Arbeit analysiert die geltende Rechtslage und zieht das EU-Beihilferecht als Vergleichsmaßstab heran. Auf dieser Grundlage wird ein konkreter Reformvorschlag für Art. 1 ÜSCM entwickelt: ein einheitlicher, indizienbasierter Zurechnungsmaßstab, der sich an der EuGH-Rechtsprechung und Kommissionspraxis orientiert, auf die Wahrscheinlichkeit staatlicher Beteiligung abstellt und die bisherigen Abgrenzungsprobleme zwischen Regierung, öffentlicher Körperschaft und privater Einrichtung überwindet.
| Reihe | Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht |
|---|---|
| Themen | Recht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht Wirtschafts- und Handelsrecht |
| ISBN | 9783428198542 |
| Sprache | Deutsch |
| Erscheinungsdatum | 01.12.2026 |
| Größe | 23.3 x 15.7 cm |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Lieferzeit | Erscheint am 01.12.2026 |
| Herstellerangaben | Anzeigen Duncker & Humblot GmbH Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin info@duncker-humblot.de |
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