Öffentliche Einrichtungen zwischen kommunaler Selbstverwaltung sowie grundrechtlicher Freiheit und Gleichheit

Insbesondere: Untersuchung der Grundrechte als Grenze allgemeinpolitischer Zwecksetzungen in Widmung und Benutzungsregelungen
467 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Öffentlichen Recht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Öffentliches Recht
ISBN 9783428199457
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 11.11.2026
Größe 23.3 x 15.7 cm
Verlag Duncker & Humblot
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HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit untersucht, inwiefern Grundrechte im Einrichtungskontext herangezogen und dadurch den gemeindlichen Spielraum bei Ausgestaltung öffentlicher Einrichtungen begrenzen können. Ansatzpunkt der Untersuchung sind dabei die einzelnen Grundrechtsfunktionen. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die abwehrrechtliche Grundrechtsfunktion im Einrichtungskontext regelmäßig nicht aktiviert werden kann. Bis auf die Situationen des faktischen Anpassungszwangs scheidet ein Grundrechtseingriff durch Widmung und Benutzungsregelungen daher typischerweise aus. Es wird aufgezeigt, dass interessengerechte Ergebnisse aber durch den allgemeinen Gleichheitssatz erzielt werden können, bei dessen Anwendung sowohl die Sachbereichsspezifika des Einrichtungskontexts als auch freiheitsgrundrechtliche Wertungen berücksichtigt werden können. Die Praxistauglichkeit ihrer Ergebnisse stellt die Arbeit mit Hilfe zweier Fallbeispiele (Wildtierverbote und Verbot von Veranstaltungen mit BDS-Bezug) unter Beweis.

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