Abschöpfung und Ausgleich durch Sonderabgaben

Parallelen in der Rechtfertigungsstruktur von Abschöpfungs-, Ausgleichs- und Finanzierungssonderabgaben
429 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Öffentlichen Recht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Steuer- und Abgabenrecht
ISBN 9783428199778
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 11.11.2026
Größe 23.3 x 15.7 cm
Verlag Duncker & Humblot
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HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit untersucht, welchen Gehalt die Rechtfertigungstopoi »Ausgleich« und »Abschöpfung« bei nichtsteuerlichen Abgaben haben, die keine Vorzugslasten sind. Die Untersuchung des Grundsatzes der Formenstrenge und -klarheit zeigt, dass das Grundgesetz lediglich zwischen verfassungswidrigen Abgaben, verfassungskonformen Steuern, Vorzugslasten und verfassungskonformen nichtsteuerlichen voraussetzungslosen Abgaben unterscheidet. Der Kostenausgleich von Finanzierungsverantwortung kann solche Abgaben rechtfertigen. Finanzierungsverantwortung kann normativ sowie durch die gesetzliche Auferlegung einer Verhaltenspflicht zugewiesen werden. Auch ein lenkender Belastungsausgleich kann rechtfertigend wirken; Lenkungszwecke für sich allein genügen dagegen nicht. Weiterhin entwickelt die Arbeit unter Rückgriff auf die wirtschaftswissenschaftliche Güterlehre eine Dogmatik zur Bestimmung von Sondervorteilen, deren Abschöpfung eine nichtsteuerliche Abgabe rechtfertigen kann.

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