Die Anwendung der Zurückweisungsvorschriften im Erkenntnisverfahren bei Änderungen der materiellen Rechtslage

Die Behandlung einseitiger, willkürlicher Änderungen der materiellen Rechtslage durch die Zurückweisungsvorschriften unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
259 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum Prozessrecht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Allgemeines Zivilprozessrecht
ISBN 9783428199907
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 28.10.2026
Größe 23.3 x 15.7 cm
Verlag Duncker & Humblot
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HerstellerangabenAnzeigen
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9 | DE-12165 Berlin
info@duncker-humblot.de
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Kurzbeschreibung des Verlags

Präklusion ist ein scharfes Schwert: Wer zu spät vorträgt, wird behandelt, als hätte er nie vorgetragen. Die Arbeit fragt, ob dies auch gilt, wenn eine Partei die materielle Rechtslage erst im Prozess einseitig ändert, etwa durch Rücktritt, Widerruf, Kündigung, Aufrechnung oder Erhebung der Einrede der Verjährung. Sie zeigt eine teils widersprüchliche Kasuistik des BGH auf, zerlegt diese in ihre dogmatischen Aussagen und misst sie am Verfassungsrecht sowie an den Zwecken des Zivilprozesses. Zentral ist die Trennung von materiellrechtlicher Erklärung und ihrer Geltendmachung: Nur der Vortrag ist Angriffs- oder Verteidigungsmittel. Solche Änderungen sind daher de lege lata in den Tatsacheninstanzen nahezu unbeschränkt zu berücksichtigen. Grenzen ziehen allein Treu und Glauben und das Kostenrecht. Ein Eingreifen des Gesetzgebers ist nicht geboten. Gleichwohl enthält die Arbeit einen Regelungsvorschlag für den Fall, dass das Präklusionsrecht wie angekündigt verschärft wird.

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