Patent Dance - Eine Chance für Deutschland und Europa? (HSP 26)

Beilegung von Patentverletzungsstreitigkeiten vor dem Markteintritt eines Biosimilars
222 Seiten, Hardcover
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Reihe Heymanns Schriften zum Patentrecht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein
ISBN 9783452304353
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 01.04.2024
Größe 21 x 15 cm
Verlag Heymanns, Carl
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HerstellerangabenAnzeigen
Wolters Kluwer Deutschland GmbH
Wolters-Kluwer-Str. 1 | DE-50354 Hürth
info-wkd@wolterskluwer.com
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Kurzbeschreibung des Verlags

Dieses Werk widmet sich dem sog. Patent Dance, einem Bestandteil des US-amerikanischen Biologics Price Competition and Innovation Act. Ziel dieses »Tanzes« zwischen Herstellern von Biosimilars und Herstellern von Referenzprodukten ist die Beilegung möglicher Patentverletzungsstreitigkeiten bei der Zulassung von Biosimilars noch vor deren Markteinführung. Der Patent Dance gibt den Parteien dafür einen strengen Verhandlungsrahmen und Notifikationspflichten an die Hand, in dessen Verlauf umfassende Informationen über Zusammensetzung und Herstellung des Biosimilars sowie (Nicht-)Verletzungsargumente ausgetauscht werden sollen, um eine nachfolgende gerichtliche Verhandlung bestenfalls entbehrlich, im Zweifel aber zumindest optimal vorzubereiten. Ob ein solches Verfahren auch in Deutschland und unter dem UPC ein vielversprechender Ansatz sein könnte, ist Gegenstand der Untersuchung dieser Dissertation.

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Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein
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