Anzeigepflichten bei Steuergestaltungen

von Tobias Beuchert

429 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

„Aggressive Steuerplanung“ und „missbräuchliche Steuergestaltungen“
werden von Steuerverwaltungen weltweit als zentrales Problem
bei der gleichmäßigen Durchsetzung des Steuerrechts wahrgenommen.
Als fiskalische Reaktion sind international Anzeigepflichten bei
Steuergestaltungen auf dem Vormarsch, also die Verpflichtung von
Steuerpflichtigen und/oder deren Beratern zum gesonderten Hinweis
auf bestimmte als aggressiv bzw. missbräuchlich eingestufte
Gestaltungen. Erst vor kurzem hat die OECD ihre Mitgliedstaaten
dazu angeregt, über entsprechende Regelungen nachzudenken. In
Deutschland hat es im Jahre 2007 sogar einen ersten Gesetzgebungsversuch
gegeben; das Vorhaben wurde zurückgestellt, aber
nicht völlig aufgegeben.

Der Autor untersucht grundlegend, ob und unter welchen Bedingungen
Anzeigepflichten bei Steuergestaltungen in Deutschland
zweckmäßig und rechtlich zulässig wären. Seine Untersuchung
gründet auf einer umfassenden rechtsvergleichenden Analyse der
bestehenden Regelungen in den USA, Kanada, Großbritannien, Südafrika,
Israel, Portugal und Irland sowie des deutschen und zweier
französischer Gesetzesentwürfe. Hiervon ausgehend werden die
verschiedenen Funktionen und Wirkungen von Anzeigepflichten
dargestellt und auf ihre „Passfähigkeit“ in Deutschland untersucht.
Dazu werden die Anzeigepflichten in den bestehenden verfahrensrechtlichen
und materiellen Kontext gesetzt, an den verfassungsrechtlichen
und europarechtlichen Rahmenbedingungen gemessen
sowie auf ihre teleologischen Implikationen für das Vorgehen gegen
„missbräuchliche“ Gestaltungen analysiert.
Wenn der deutsche Gesetzgeber das neuartige Instrument steuerlicher
Anzeigepflichten wieder in die Hand nimmt, wird er – und
wird die Praxis – um dieses Buch nicht herumkommen.

• Reihe: Rechtsordnung und Steuerwesen
• ISBN: 9783504642433
• Erscheinungsdatum: 16.11.2012
• Genre: Recht/Steuern
• Verlag: Verlag Dr. Otto Schmidt KG