Verfassungsgericht, Regierung und Opposition

Die vergleichende Analyse eines Spannungsdreiecks
265 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Studien zur Neuen Politischen Ökonomie
Themen Gesellschaft und Sozialwissenschaften Politik und Staat Politikwissenschaft und politische Theorie
ISBN 9783531153100
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 15.05.2007
Größe 21 x 14.8 cm
Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend berücksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhältnisse im Gericht sowie alternative Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gängige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschränken.

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