Die Bedeutung von Artikel 5(f) der Rassendiskriminierungskonvention im deutschen Recht

Diskriminierung durch Private beim Zugang zu Gaststätten
432 Seiten, Hardcover
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Reihe Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
ISBN 9783540404231
Erscheinungsdatum 22.07.2003
Genre Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
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Kurzbeschreibung des Verlags


Artikel 5 (f) der Rassendiskriminierungskonvention verlangt von seinen Mitgliedstaaten, Rassendiskriminierung beim Zugang zu Gaststätten, Restaurants und anderen Servicebetrieben zu verbieten und in diesem Bereich Gleichheit durch und vor dem Gesetz herzustellen. Die Analyse der Autorin zeigt, dass die Norm nicht den Erlass eines Antidiskriminierungsgesetzes, sondern Prävention sowie effektiven Rechtsschutz und Schadensersatz bei Zuwiderhandeln gegen das Verbot gebietet. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass das deutsche Recht diesem Anspruch grundsätzlich gerecht wird. Dennoch ist der ausreichenden rechtlichen Ausgestaltung bisher keine entsprechende praktische Anwendung gefolgt.


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