Reformüberlegungen zur Richtervorlage

Beitrag zur Funktionenverteilung zwischen Bundesverfassungsgericht und Fachgerichtsbarkeiten bei der Kontrolle des parlamentarischen Gesetzgebers

von Barbara Reil

256 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Diese Arbeit befasst sich mit der Frage nach der Entlastung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Verfahren der Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz. Dabei widmet sich die Untersuchung zunächst dem verfassungsrechtlichen Sinn und Zweck der Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts für die Kontrolle parlamentarischer Gesetze. Auf dieser Grundlage wird die Möglichkeit erwägt, die «Normverwerfungskompetenz» auf die Instanzgerichte zu übertragen. Im Weiteren werden verfassungsgerichtsinterne Möglichkeiten einer Zuständigkeitsverlagerung untersucht. Im Ergebnis befürwortet die Verfasserin eine Erweiterung der Zuständigkeiten der Kammern des Bundesverfassungsgerichts. Diesen soll die «Normerhaltungskompetenz» für offensichtlich unbegründete Vorlagen übertragen werden.

• Reihe: Regensburger Beiträge zum Staats- und Verwaltungsrecht
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Staatsangehörigkeitsrecht
• ISBN: 9783631540602
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 15.06.2005
• Größe: 21 x 14.8 cm
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften