Rechtskraft und Innenbindung von Beschluessen nach der ZPO-Reform

von Christian Schindler

352 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Das ZPO-Reformgesetz vom 27. Juli 2001 regelte das Beschwerdeverfahren neu und führte hierbei eine generelle Befristung des Rechtsbehelfs der Beschwerde ein. Dies hat unmittelbare Auswirkung auf Innenbindung und Rechtskraft zivilprozessualer Beschlüsse, galt bislang doch der Richtsatz: Die der einfachen Beschwerde unterliegenden Beschlüsse sind abänderbar, die mittels der sofortigen Beschwerde anzufechtenden Entscheidungen sind bindend. Die Neuordnung des Beschwerderechts macht damit eine Neubetrachtung der Bindungswirkung von Beschlüssen notwendig, gibt aber darüberhinaus auch Anlass, sich der gesetzlichen Rechtsschutzmöglichkeiten zu besinnen respektive den Wildwuchs außerordentlicher Rechtsbehelfe gegen zivilprozessuale Beschlüsse zu beschneiden.

• Reihe: Schriften zum Verfahrensrecht
• ISBN: 9783631544907
• Erscheinungsdatum: 07.02.2006
• Genre: Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
• Reihe herausgegeben von: Peter Gottwald