Rechtliche Interessenkonflikte beim Willensbildungsprozess in der GmbH

Das Zusammenspiel des Verbots des Insichgeschäfts mit dem gesellschaftsrechtlichen Stimmverbot, insbesondere bei der Geschäftsführerbestellung
192 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europäische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631556252
Erscheinungsdatum 15.08.2006
Genre Recht
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Beweggrund für diese Arbeit war die in der Rechtspraxis häufig auftretende Frage, ob sich ein organschaftlicher Vertreter der Muttergesellschaft zum Geschäftsführer einer Tochter-GmbH bestellen darf. Dabei geht es um das Zusammenspiel des Verbots des Insichgeschäfts gemäß § 181 BGB und der gesellschaftsrechtlichen Stimmverbote des § 47 Abs. 4 GmbHG, wobei der Fokus auf die Beschlussfassung über die Geschäftsführerbestellung gerichtet ist. Die Arbeit zeigt, dass die Normen getrennt voneinander auf zwei unterschiedlichen Konfliktebenen zu prüfen sind. § 181 BGB ist ausschließlich auf Interessenkonflikte zwischen einem Gesellschafter und seinem Vertreter, die Stimmverbote ausschließlich auf Interessenkollisionen zwischen einem Gesellschafter und der Gesellschaft anwendbar. Aufgrund der analogen Anwendbarkeit des § 181 BGB auf Gesellschafterbeschlüsse kann es zu einer parallelen Anwendung beider Normen kommen. Bei einer Einpersonen-GmbH findet das Stimmverbot dagegen aufgrund teleologischer Reduktion keine Anwendung; bei beteiligten Kapitalgesellschaften ist zwischen Gesellschaftstypus und Status als Allein- oder Mitgesellschafter zu differenzieren.

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