Das Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Umsetzung durch die Landesgesetzgeber

Zur Vereinbarkeit des an Lehrkraefte gerichteten Verbots religioeser Bekundungen im Dienst mit den Vorgaben des Grundgesetzes
216 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europaeische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631572269
Erscheinungsdatum 14.02.2008
Genre Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Frage nach der Zulässigkeit religiöser Bekleidung im Schuldienst ist noch immer umstritten. Die Arbeit befasst sich zunächst mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen des «Kopftuch-Urteils» des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2003. Diesbezüglich wird festgestellt, dass die Entscheidung, ob religiöse Kleidung im Schuldienst toleriert wird, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber zu treffen ist. Einen Schwerpunkt bildet zudem die Auseinandersetzung mit den im Kontext des Urteils ergangenen Gesetzen bzw. Gesetzesentwürfen. Diese werden auf Basis des Urteils auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Darüber hinaus wird die Frage beantwortet, ob sich der parlamentarisch bekundete Wille des jeweiligen Landesgesetzgebers in einem verfassungskonformen Gesetz manifestiert hat.

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