Die Einstellung gegen Auflage gemaeß Art. 34 Abs. 1 BayDG im behoerdlichen Disziplinarverfahren

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz des "volenti non fit iniuria" im Disziplinarrecht

von Tim Sporrer

188 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Mit der gegen Auflage bedingten Einstellung des Disziplinarverfahrens nach Art. 34 Abs. 1 BayDG soll nach dem Willen des Gesetzgebers das Disziplinarverfahren beschleunigt werden, da die erforderliche Zustimmung des Beamten im Stadium eines «hinreichenden Tatverdachts» Ermittlungsarbeit einspare. Die Arbeit zeigt jedoch, dass konsensuales Verwaltungshandeln im disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahren den Nachweis des Dienstvergehens nicht entbehrlich macht, insbesondere ein «hinreichender Tatverdacht» als Anknüpfungspunkt der Quasisanktion «Auflage» unzulässig ist. Die notwendige verfassungskonforme Auslegung des Art. 34 Abs. 1 BayDG lässt somit den vom Gesetzgeber erhofften Effizienzgewinn verpuffen.

• Reihe: Europaeische Hochschulschriften Recht
• ISBN: 9783631597576
• Erscheinungsdatum: 11.02.2010
• Genre: Recht/Arbeitsrecht, Sozialrecht
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften