Ansprüche des Einzelnen gegen den Staat auf luftreinhaltende Maßnahmen aus den §§ 44 ff. BImSchG und ihre prozessuale Durchsetzung

232 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europäische Hochschulschriften Recht
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Verfassungs- und Verwaltungsrecht Kommunalrecht
ISBN 9783631607046
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 31.03.2011
Größe 21 x 14.8 cm
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit analysiert und stellt unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH («funktionale Subjektivierung») die inhaltlichen Erfordernisse dar, die nationale Gerichte bei der Auslegung von gemeinschaftlichem Sekundärrecht zu würdigen haben. Am Beispiel der §§ 44 ff. BImSchG wird aufgezeigt, welche Schwierigkeiten nationale Gerichte haben, diesen Erfordernissen bisweilen zu genügen. Der Autor greift Vorschläge zur Modifizierung der Schutznormtheorie durch Einbeziehung des gemeinschaftlichen Gesetzgeberwillens auf und kommt so – in Übereinstimmung mit dem EuGH – zum Ergebnis, dass die im Gemeinschaftsrecht wurzelnden Normen der §§ 44 ff. BImSchG zwingend subjektive Rechtspositionen enthalten. Hiernach beschäftigt sich der Autor mit den Problemen, die der Einzelne bei der Durchsetzung seiner subjektiven Rechtspositionen haben könnte. Insbesondere geht es um die Anerkennung und Durchsetzung des bis dato umstrittenen Normerlassanspruchs.

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