Die negative Konkurrentenklage im Steuerrecht

280 Seiten, Hardcover
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Reihe Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa
ISBN 9783631615836
Erscheinungsdatum 17.06.2011
Genre Recht
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die neuere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) in der Rechtssache Feuerbestattungsverein Halle. Dort billigte der BFH einem Steuerpflichtigen einen Auskunftsanspruch hinsichtlich der Besteuerung seines Konkurrenten zwecks Vorbereitung einer negativen Konkurrentenklage zu. Diese Rechtsprechung wird zum Anlass genommen, die negative Konkurrentenklage und einen etwaigen Auskunftsanspruch näher zu beleuchten. Neben der Frage, welche Klageart die richtige ist, wenn der Steuerpflichtige die Besteuerung seines unzutreffend besteuerten Konkurrenten begehrt, widmet sich die Arbeit im Schwerpunkt der Klagebefugnis aus § 40 Abs. 2 FGO. Hierbei erfolgen eine Differenzierung und eine vertiefte Auseinandersetzung mit nationalem Recht wie auch mit Unionsrecht. Abschließend wird der vom Bundesfinanzhof entwickelte, auf Verfassungsrecht basierende Auskunftsanspruch und sein Verhältnis zu den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder analysiert.

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