Die «Signing Statements» der US-Praesidenten

Institutionelle Analyse, historische Entwicklung und Kontroversitaet
148 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Europaeische Hochschulschriften Recht
ISBN 9783631616550
Erscheinungsdatum 19.09.2011
Genre Recht/Allgemeines, Lexika
Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit erläutert Funktionsweise, politische Bedeutung und rechtlichen Rahmen der Signing Statements der US-Präsidenten. Signing Statements sind kurze Kommentare des US-Präsidenten hinsichtlich der Umsetzung eines Kongressgesetzes. Sie können ohne formale Konsultierung des Kongresses erlassen werden, was zunächst für ein großes Machtpotenzial spricht. Kernanliegen der Arbeit ist die Gegenüberstellung dieses abstrakten Machtpotenzials mit dessen eingeschränkter Realisierung, wenn es wegen eines Signing Statements zum Streit zwischen dem Präsidenten, dem Kongress und den Gerichten kommt.

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