Neuausrichtung eines Politikfeldes?

Zur parlamentarischen Menschenrechtspolitik in der 14. und 15. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

von Katja Pohlmann

526 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Rot-Grün erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Außenpolitik zu lösen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grünen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefüge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von fünf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstände und Pfadabhängigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federführung für Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.

• Reihe: Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes / Reihe 31: Politikwissenschaft / Series 31: Political Science / Série 31: Sciences politiques
• ISBN: 9783631622575
• Erscheinungsdatum: 06.01.2012
• Genre: Politikwissenschaft/Politische Theorien, Ideengeschichte
• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften